Politik-Thread

DAS ist mal ein sinnvolles gesetz

nervt gewaltig, wenn man im winter unterwegs ist und man nicht voran kommt, weil ne menge leute trotz schnee noch mit sommerreifen unterwegs sind.

Kommt halt drauf an, ob sich das Gesetz dann nur auf Sommerreifen oder evtl. auch auf Allwetterreifen bezieht. Mit diesen bin ich immer gut durch den Winter gekommen bisher.

absolut richtiges Gesetz

wenn du einen unfall mit somm3rreifen im winter verursachst mußte du dafür schon selber aufkommen?

und ich finde, da bis dato viele so bescheuert waren und mit sommerreifen durchs verschneite land geheißt sind, hilft es nicht sowas erst nachträglich zu bestrafen, bzw. wenn man ihn dabei mal erwischt..

im gegensatz zum unerlaubten telefonieren, kann man hier ja halt vorher eingreifen und verhindert so manch einen unnötigen unfall mit evtl. verletzten oder gar toten. zu dem kann ein schneefall auch ziemlich unerwartet kommen und wie soll man da mal schnell den reifen wechseln? daher ist eine pflicht in meinen augen der wirklich richtige weg, wer meint das wäre bescheuert, hat unnötige unfälle im winter mit seinen sommerreifen noch nicht mit erlebt (zum glück!).

Koalition schont Industrie - Raucher zahlen drauf

Die Konzerne behalten Privilegien, stattdessen werden Konsumenten belastet: Bei ihrem Steuergipfel im Kanzleramt hat die Koalition ihre ehrgeizigen Ökosteuerpläne aufgeweicht, die Abgaben für Tabak aber sollen steigen. Über die Höhe der Zusatzbelastung wird laut Finanzminister Schäuble noch beraten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725043,00.html]Quelle

Einfach ausgedrückt: Die Industrie raucht günstiger, der Bürger teurer.

Das Totschlagargument "Das kostet tausende Arbeitsplätze!" hat mal wieder bestens gezogen.
Aber da muss doch noch an anderer Stelle mehr eingenommen werden, mit den 800Mio aus der Tabaksteuer fängt man doch nicht die 1,5Mrd auf, die da dem Fiskus jetzt durch die Lappen gehen. Oder hab ich da was übersehen?

Du hast den riesigen Haushaltsüberschuss beim Bund übersehen


Wo wir schon dabei sind: Meine Kreisstadt ist Pleite...

Die Einnahmen aus der Tabaksteuer gehen traditionell doch eh zurück, wenn die dazugehörige Steuer erhöht wird. Und in jüngerer Vergangenheit auch ohne Steuer-Erhöhung.
E: Da muss man dem Nichtraucher-Schutz jetzt aber ganz massiv entgegen wirken, sonst gehen die Einnahmen ja noch mehr zurück!

Die CDU erklärt sich zur Aufschwungpartei
Der CDU-Generalsekretär zieht Bilanz des ersten Jahres Schwarz-Gelb. Die Probleme der Regierung spricht er nicht an, lieber lobt er die eigene Wirtschaftspolitik.

ZOn

Bezeichnend
Ich frage mich immer, ob gewisse Leute manchmal die Wähler für blöd halten...

Die Partei wird doch wissen, dass es niemand denen abnimmt. Ist ja was anderes als z.B. im Referat, wo der Gegenüber in 2/3 der Fällen die Dinge garnicht kennt, die du verschweigst

Quantitativ mag das zutreffen, ob es Qualitatitiv so zutrifft wage ich zu bezweifeln. Aber das zeigt die Zukunft

Ich wüsste trotzdem mal gerne ob es das schonmal gab, dass eine Regierung so in den Umfragen abgestürtzt ist bei der positiven wirtschaftlichen Entwicklung (auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist)...

Frage ist, ob es jemals so einen quantatitiv wirtschaftlichen Aufschwung gab, der qualitativ so geringfügig zu spüren ist.

Auf wirtschaftliche Prognosen gebe ich grundsätzlich nichts, weil sich das nicht (im Gegensatz zum Wetter) prognostizieren lässt, die Arbeitszahlen sind alleine der Zahlen wegen geschönt und vergessen ihren eigentlichen Zweck. Mitlerweile ists ja eher einer Anti-Langeweile-Index und kein Index dafür, wie viele sich selber ernähren können.

Der Absturz führt ja auch zurück auf die Frage wie gehandelt wurde. Gut für CDU/CDU und FDP: Der Bürger vergisst schnell

Edit.: Okay, die Zeit nimmt mir da gerade heute ein wenig den WInd aus den Segeln bzw Rezessionsvermeidung und Arbeitslosigkeit. Aber okay, ist alles nur ein großer Diskurs

Wunder mich ja, warum es dazu noch garnichts gibt?

Fande ja die Aufmerksamkeit, die de Maiziere mit seiner Rede geschürt hat, falsch. Vor so eine abstrakten Gefahr bedarf es keiner expliziten Warnung. Vermeiden kann eh niemand eine Gefahr, da niemand davon ausgehen kann, wo demnächst was stattfinden wird. Wozu das führt sieht man ja wunderbar in den aktuellen Meldungen - vage Gefahrenberichte, die den wenigsten Leuten dienlich sind

Das bedrückende dabei ist, dass es mir zum. so geht, dass ich empfinde, dass de Maiziere - warum auch immer - wirklich besorgt schien. Finde es in diesem Zuge auch gefährlich, dass viele Leute innerhalb der Gesellschaft dies als pure Scharfmacherei abtun.

ich finds eigentlich gut das es so bekannt gemacht worden ist - was wären denn die aufschreie groß wenn dann ein anschlag wäre und niemand wurde vorher imformiert!!!