Der NEWS-Thread

Es kann natürlich sein das er eventuell damit gerechnet hat nicht lebendig da raus zu kommen. Wenn das so war hätte es ihm ja Schnuppe sein können ob jemand seine Brieftasche findet.

Wahrscheinlich hat er die dann schlichtweg beim Aufprall im Führerhaus verloren und als er abgehauen ist nicht darauf geachtet ob er die noch in der Tasche hat.

Als Terror Gefährlich eingestuft und das seit Monaten. Manchmal muss ich mir an den Kopf fassen und einfach mal ein "Warum?" In den Raum werfen...

Der wievielte Ausweis ist das eigentlich, der nach einem Anschlag gefunden wurde?

Ach, gefühlt bei jedem ist das so

Wie gesagt, dass ist ein "polizeilicher Begriff" und kein juristischer.

Man weiß auch nie, wie gut man so Leute überwachen kann - gerade hinsichtlich Privatssphäre etc. Da muss man dann der Polizei (mMn) evtl. auch entgegenkommen von juristischer Seite. Denn gerade bundesländerübergreifend ist das bestimmt auch nicht so einfach (ich kenn mich da Nullkommanull aus!!!).

Wenn ich mir die.. ich sag mal Außendarstellung der bayrischen Polizei und jetzt der Berliner Polizei (oder und v.a. der NRW Polizei) ansehe, dann liegen da Welten hinsichtlich Präsentationsfähigkeiten und Persönlichkeiten.

Der Gesuchte sollte schon aus Italien und später aus Deutschland abgeschoben werden und zwar nach Tunesien. Tunesien bestritt aber, dass er überhaupt Tunesier ist. Dieses bürokratische Problem kann ich erkennen. Woher wussten denn aber die Behörden in Italien und Deutschland, dass er Tunesier ist, wenn sein mutmaßliches Heimatland das doch bestreitet?

tunesischer Pass. Ob der dann Original oder Fälschung ist steht auf einem anderen Blatt Papier...

Genau der fehlte doch und Tunesien hat gesagt, er sei überhaupt kein Tunesier und wollte ihn darum nicht zurücknehmen.

Achso, ok. Dann habe ich es falsch mitbekommen.

Die nordafrikanischen Staaten sind offenbar nicht so wahnsinnig kooperativ bei der Rücknahme von Personen aus Europa. Dennoch frage ich mich so ganz praktisch wie man denn die Nationalität einer Person ohne Ausweis feststellt, wenn die in Frage kommenden Länder eben nicht kooperieren bzw. sagen, dass es sich bei dieser Person nicht um einen Staatsbürger des angefragten Landes handelt,

aus der FAZ:

Dann muss man das erst mal juristisch ermöglichen. Das ist ja scheinbar (noch) nicht möglich. Wenn man das trotzdem macht, ist es Willkür und Willkür ist scheiße!


edit:
Aber Wendt ist eh ne populistische Luftpumpe. Der gehört schon seit Jahren abgesetzt.

Zumal in diesem speziellen Fall die Vermutung nahe liegt, dass die Papiere aus Tunesien erst nach Deutschland geschickt wurden, nachdem nach ihm gefahndet wurde. Beim ersten Abschiebeversuch aus Italien hat Tunesien ja nicht kooperiert.

Was Wendt da sagt, hört sich ja erst einmal gut an, aber wie ich nun lesen musste, tun etliche Länder, in die abgeschoben werden soll, gerade in solchen Fällen quasi nichts, damit die Abschiebung auch durchgeführt werden kann, weil sie die Leute gar nicht zurück haben möchten. Wie lange soll man so einen denn dann in Haft behalten? Für immer? Hier hilft nur massiver Druck auf diese Staaten, dass diese bei Abschiebungen mehr kooperieren.

Wendt ist wie blubb0r sagte, ne populistische Luftpumpe, die nur von der Extremität ihrer Aussagen lebt und dafür natürlich in rechten Kreisen gefeiert wird. Lt. Wikipedia ist schon jetzt eine Abschiebehaft von 6 Monaten (und 12 weiteren bei Verhinderung der Abschiebung durch den Abzuschiebenden möglich). Allein eine derartig lange Haft nur zur Abschiebung halte ich schon für eines Menschen unwürdig.

Den sollte man einfach mal getrost ignorieren und lieber ihm hier zuhören (außer beim VDS Thema, was der EuGh ja anscheinend auch erstmal weitgehend eingeschränkt hat.). Ist allerdings schon 1/4 Jahr alt.

Es gab wohl gerade auf dem Weihnachtsmarkt am CentrO in Oberhausen einen großen Polizeieinsatz.
Die Hintergründe sind laut rp noch unklar.

Nach Angaben von welt.de hat die Polizei gestern einen Anschlag auf das Centro vereiteln können...

www.welt.de

WTF?

Wurde er nicht gestern oder so noch in Dänemark gesichtet?! Wenn er tatsächlich von Deutschland nach Dänemark und dann noch Italien gekommen ist als gesuchter Terrorist dann läuft hier aber gewaltig was schief..

Das mit Dänemark weiß ich nicht. Es von Berlin nach Mailand zu schaffen, halte ich aber durchaus für möglich. Das hätte er, wenn er schnell aus Berlin los war, auch noch vor der öffentlichen Fahndung schaffen können. Dann noch verkleiden oder so.

Gut, dass er gefunden wurde, schlecht, dass er erschossen wurde.

Er ist wohl über Paris nach Italien eingereist. Die öffentliche Fahndung war ja erst deutlich nach dem Anschlag, da war noch genug Zeit zum ausreisen. Soll wohl zu erst auf Polizisten geschossen haben und wurde daraufhin niedergestreckt. Hatte wohl schlichtweg keine Lust festgenommen zu werden. Bitter für die Aufklärung.

Malta meldet Flugzeugentführung23. DEZEMBER 2016
Ein libysches Passagier-Flugzeug ist offenbar entführt worden und in Malta gelandet. Das berichtet der maltesische Regierungschef Muscat auf Twitter. An Bord sollen mehr als hundert Menschen sein. Mehr Informationen dazu gibt es noch nicht.

Quelle : swr

Ab morgen früh darf übrigens der deutsche Auslandsnachrichtendienst anlasslos Massendaten in deutschen Telekommunikationsnetzen mit Auslandsbezug (also allen) abschnorcheln, wird in keiner Weise von irgendwem (nichtmal der Regierung) kontrolliert und muss nur einen rudimentären unzuverlässigen Filter dahinter schalten um Daten von Deutschen rauszufiltern.

Beim 33c3 gabs gerade einen Talk von Klaus Landefeld (Geschäftsführer von DE-CIX) dazu. -> media.ccc.de

Also spätestens ab morgen leben wir dann (potentiell) im Überwachungsstaat, in dem nicht nur die Grundrechte von Ausländern massivst verletzt werden, sondern auch von Deutschen. Bin mal gespannt was die Gerichte dazu zu sagen haben. Klagen sind jedenfalls "schon" angekündigt.

Wie die Linke und die Grünen sich auf den Begriff "Nafris" stürzt. Eine Abkürzung als Diskriminierung hinzustellen und den Polizisten Racial Profiling vorzuwerfen. Nach den Ereignissen vom letzten Jahr ist das doch blanker Hohn den Opfern gegenüber. Wenn es keine derartige Polizeipräsenz gegeben hätte, wäre es genauso ausgegangen wie vor einem Jahr.

Ach und das ist natürlich auch sicherlich zu belegen, dass es genauso gekommen wäre. Wäre bestimmt zur Tradition geworden. Ironie off!

Wie oft eigentlich noch? Diese Sch... will hier wirklich niemand lesen.