Der NEWS-Thread

Die 15 Uhr Tagesschau hats gemeldet.

Ich weiß in derTat, was es heißt, nur 3 Programme zu haben, die erst ab 15 Uhr bis max. Mitternacht gesendet haben. Genauso, wie es ist, ohne Handy und FB auszukommen.

Das tut aber nichts zur Sache.

Ich habe tatsächlich in FB von SWR3 über diese Festsetzung erfahren und rumgegoogelt, während der Haussender Schwenckes keine Silbe darüber in seinen Nachrichten verloren hat! Genau deshalb habe ich ja hier nachgefragt, weil rr meiner Meinung nach das bestinformierteste Forum ist. Egal, um was es ging, hier habe ich immer konzentriert die Fakten zusammensammeln können

Und es ging mir auch garnicht darum, irgendwelche wilden Spekulationen zu hören, sondern einfach nur, ob da wirklich mehr dran ist oder nur eine "Lapalie".

€: DiebelsAlt83: Das war keinesfalls uncharmant, sondern nur Tatsache.

€2: Stebbard: Ich hatte gehofft, gerade hier im Forum NICHT solche Kommentare lesen zu müssen, dass man immer und überall sofort alles unreflektiert erfahren muss.

Welch Überraschung: Mitsubishi gibt den Betrug bei Verbrauchsangaben zu.

via SpOn

Keine Ahnung... Während Schröder hab ich mich für Politik jedenfalls noch nicht so interessiert

Bin mal gespannt wie der de Maiziere auf das Urteil reagieren wird. Seiner Aussage "Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten und darüber hinaus – und wir sind in Krisenzeiten! – hat die Sicherheit Vorrang." haben die Richter ja anscheinend eine deutliche Absage erteilt.

https://www.bundestag.de/blob/274408/1edd6152939e093dab82c136b8540a4d/kapitel_10_06_f__r_nichtig_oder_verfassungswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Dazu kommt noch Verfassungswidrigkeit der BRAO (1 BvL 6/13) und die heutige Entscheidung zum BKA Gesetz.

Und natürlich die Entscheidung zum Tarifeinheitsgesetz. Aber die wurde ja noch nicht verkündet.

Okay, der Großteil der Gesetze scheint beim ersten durchscrollen ja noch aus den 90ern zu sein

Die Süddeutsche hat eine "Analyse von Heribert Prantl" zum Urteil. Das scheint ja doch recht grundsätzlich zu sein, wie sich das so liest

Es gibt übrigens schon eine Äußerung von de Misere:

Verfassungsbeschwerden sind so alt wie das Bundesverfassungsgericht selber - eben diese sind ja auch Sinn- und Zweck dieser Institution, weshalb es auch normal ist, dass das Legislative und Verfassungsgerichtsbarkeit stets Grenzen erörtern und auch anpassen. Von daher ist diese ganze prinzipielle Aufregung über das Thema, wenn sie über das inhaltliche hinausgeht, unangebracht.

Auch lässt isch nicht feststellen, dass es hier einen Trend zu einer stärkeren Fahrlässigkeit oder abnehmender Rechtstreue der Legislative feststellen, wie es die Opposition in solchen Zeiten immer verkaufen will.

Die ersten gekippten Gesetzte gab es schon im ersten Jahr des Bestehens des BVerfG, und in der weiteren Zeit gab es Jahre mit über zwehn gekippten Bundesgesetzen, wobei das Jahr 1998 mit 13 Fällen bis dato den Spitzenwert stellt, knapp vor den Jahren 1986 und 2004 mit jeweils 12 Fällen. Erstellt man einen quantitativen Querschnitt, dann sieht die historische Entwicklung so aus:

1950er* = 2,3 pro Jahr
1960er = 5,8 pro Jahr
1970er = 4,5 pro Jahr
1980er = 6 pro Jahr
1990er = 5,9 pro Jahr
2000er = 6,0 pro Jahr
2010er** = 2,9 pro Jahr

An sich bewegte man sich dort auf einem ziemlich stabilen Niveau von 4-6 Fällen pro Jahr.

* erst im September 1951 gegründet, von daher die ersten Jahre nicht repräsentativ
** bis 2015

(Quellen: Bundestag Datenhandbuch zur Geschichte des deutschen Bundestags 1949 bis 1999, S. 2495-2510)

Hotline in Holland
Türken sollen Erdogan-Beleidigungen melden.
Das türkische Konsulat in den Niederlanden ruft Türken dazu auf, Beleidigungen gegen die türkische Führung zu melden.

http://www.blick.ch/news/ausland/hotline-in-holland-tuerken-sollen-erdogan-beleidigungen-melden-id4947121.html

Die machen sich damit zum Gespött der Welt (bzw. noch mehr als so schon). Wenn in England das beleidigenste Gedicht belohnt wird...

Erstaunlich was so ein paar Worte bewirken können...

Die Niederlande überlegen ja passenderweise in den letzten Tagen anscheinend auch Gesetze zur Beleidigung von Staatsoberhäuptern abzuschaffen.

Währenddessen mischt sich der Gauck in aktuelle politische Diskussionen ein und nennt die Diskussion und die Entscheidung "kurzatmig", was einigermaßen lächerlich wirkt angesichts der Tatsache, dass die Regierung gedenkt das Gesetz erst 2018 abzuschaffen...

Und zu den Verhandlungen mit der Türkei: Das finde ich an sich nicht schlecht. Wenn man jetzt über Pressefreiheiten etc. verhandelt und sich am Ende herausstellt, dass die Positionen unvereinbar sind, dann muss man aber auch so konsequent sein und entsprechende Schlüsse daraus ziehen.

Die Liste hat nie den Anspruch eine umfassende Aussagefähigkeit erhoben, sondern zeigt einfach, dass die öffentliche Wahrnehmung, dass die Regierungen zunehmend gegen Verfassungsgrundsätze verstoße, nicht wirklich zutrifft - und das bestätigt ja egtl. auch Teceos Liste. Im Einzelfall gibt es da natürlich stets individuelle Hintergründe, von sich verändernde Normen oder Rahmenbedingungen bis hin zu inhaltlichen Konflikten.

Aber das soll eine quantitative Übersicht auch nicht abbilden.

Passt nicht ganz hier rein aber:
Konzertbesucher sind glücklicher.

Zeit Online hatte gestern einen recht langen Artikel darüber was eigentlich hinter der netzpolitik.org Landesverrat Sache zu stecken scheint: