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Nutzungsbedingungen

Die Community bzw. die Foren von ringrocker.com sind ein Angebot der Mosh Bit UG (haftungsbeschränkt).
Nutzer, die unsere Foren nutzen, verpflichten sich, sich mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden zu erklären.

Geltungsbereich

ringrocker.com ist ein Angebot der Mosh Bit UG (haftungsbeschränkt), (Betreiber der Plattform, nachfolgend auch "ringrocker.com" oder "Wir"). Wir stellen Ihnen unser Angebot, insbesondere die Foren, auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Alle Rechte an dem Angebot stehen ausschließlich ringrocker.com zu. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht an diese Nutzungsbedingungen gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen.

Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall werden wir Ihnen vorher Änderungen an den Nutzungsbedingungen mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

Registrierung

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln. Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Benutzerkonto stets aktuell und richtig zu halten. Mehrfache Anmeldungen unter verschiedenen Benutzerkonten sind untersagt. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungsnachricht, Änderungen der Nutzungsbedingungen) per E-Mail zugehen können. Ihr Benutzerkonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

Beendigung, Sperrung des Benutzerkontos

Sie können Ihr Benutzerkonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. Die daraus folgende Löschung von Daten umfasst nicht Beiträge und Nachrichten, die Sie vor diesem Zeitpunkt in unserem Dienst veröffentlich bzw. verfasst haben sowie Daten zu deren Aufbewahrung wir gesetzlich verpflichtet oder berechtigt sind.

Sie sind damit einverstanden, dass wir nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Passwort, Ihr Benutzerkonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen können. Dies gilt insbesondere, falls Sie die unsere Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls wir davon ausgehen müssen, dass Sie diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wesentliche Grundgedanken der Nutzungsbedingungen nicht befolgt haben, etwa weil mehrfach Beiträge gelöscht werden mussten.

Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu unserem Angebot gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass wir Ihr Benutzerkonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden können.

Im Falle einer Löschung Ihres Benutzerkontos oder wenn Sie bereits einmal von unserem Angebot ausgeschlossen wurden, können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Benutzerkonto gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Benutzerkonto oder mit Hilfe Ihres Benutzerkontos dabei behilflich sein, Zugang zu unserem Angebot zu erhalten.

Die Verpflichtungen in unseren Nutzungsbedingungen gelten auch nach Löschung des Benutzerkontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf Ihr Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.

Allgemeine Pflichten des Nutzers

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Benutzerkonto nur von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort geheim halten.

Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Benutzerkontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Benutzerkonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten, die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs, die Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.

Sie informieren uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Benutzerkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften gegenüber ringrocker.com für von Ihnen verursachte Missbräuche Ihres Benutzerkontos.

Sie werden selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.

Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten, insbesondere unter Umgehung technischer Schutzmaßnahmen z.B. gegen Download.

Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

Verantwortlichkeit, verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, hotos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung unserer Dienste von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, insbesondere in den Foren, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebots in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.

Wir kontrollieren Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernehmen deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält.

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der ringrocker.com-Dienste nicht:

  • a) Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von ringrocker.com rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch oder beleidigend, vulgär, obszön, Hass erregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind

  • b) Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen

  • c) Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken

  • d) Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind

  • e) Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen

  • f) sich in ringrocker.com-Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von ringrocker.com, oder als ein in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben

  • g) Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern

  • h) unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails bzw. -SMS ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln

  • i) im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften verletzen

  • j) irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten

  • k) persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind

  • l) Rechtsberatung betreiben bzw. Beiträge einstellen, die als Rechtsberatung verstanden werden.
Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

Forenbeiträge, Reviews und sonstige Inhalte von Nutzern

Wir gestattet Ihnen, unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. Wir beaufsichtigen Sie dabei nicht und beanspruchen keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten.

Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unsers Angebots in seiner jeweiligen gegenwärtigen oder zukünftigen Gestaltung. Mit dem Einsenden eines Beitrags erklären Sie sich mit der Veröffentlichung, Speicherung und Weiterverarbeitung Ihres Beitrags in diesem Zusammenhang ausdrücklich einverstanden.

Ihnen ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten von unseren Partnern vermarktete Werbung stattfindet und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten uns ferner, von Bildern und Videos zur besseren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in unseren Diensten zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Nutzungsbedingungen niedergelegten Regeln verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.

Wir sind berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von ringrocker.com, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

Moderatoren

Moderatoren sind Nutzer, die Diskussionen zwischen Nutzern moderieren und auf die Einhaltung der Nutzungsbedingungen achten. Die Moderatoren sind wie jeder Nutzer auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen verpflichtet, handeln aber im übrigen in eigener Verantwortung und werden von uns weder beaufsichtigt noch unterstehen sie uns in anderer Weise. Sie erhalten für ihre Tätigkeit weder eine Vergütung noch Aufwendungsersatz und sind in vollem Umfang ohne wirtschaftliches Interesse tätig. Alle Nutzer sollen die Moderatoren als besonders engagierte, erfahrene und kenntnisreiche Nutzer respektieren und ihre wichtige Tätigkeit unterstützen.

Um Moderator zu werden ist eine Ernennung und die Einrichtung des entsprechenden Status eines Nutzers im Angebot durch uns erforderlich. Wir entscheiden auch über die Beendigung des Moderatorenstatus und den Umfang der Einwirkungsmöglichkeiten („Rechte") der Moderatoren. Wir können einzelne Moderatoren insbesondere auch nur für bestimmte Bereiche des Angebots, z.B. bestimmte Foren, einsetzen und abberufen. Wir ernennen Nutzer stets nur auf deren ausdrücklichen Wunsch und nur nach Rücksprache mit ihnen zu Moderatoren und beenden auf Wunsch den Moderatorenstatus, wenn der jeweilige Moderator uns dies mitteilt.

Solange wir keine andere Regelung treffen, üben die Moderatoren folgende Rechte aus - alle für die Moderatoren vorgesehenen Rechte können wir unbeschadet seiner weitergehenden Rechte aber auch selbst ausüben:

  • Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Nutzungsbedingungen hinzuwirken und gegenüber Nutzern bei Verstößen Abmahnungen auszusprechen und die nachfolgende genannten weiteren Folgen anzudrohen.

  • Moderatoren sind berechtigt, von Nutzern unter Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen eingestellte Inhalte - auch ohne Rücksprache mit dem jeweiligen Nutzer - ganz oder teilweise zu löschen, zu sperren, mit Kommentaren zu versehen und/oder in andere Bereiche des Angebots von ringrocker.com zu verschieben.

  • Bei wiederholten oder besonders schweren Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen können die Moderatoren einem Nutzer ein zeitlich beschränktes virtuelles Hausverbot erteilen, d.h. das Verbot aussprechen, bestimmte Bereich des Angebots oder das gesamte Angebot zu nutzen und/oder dort Inhalte einzustellen - sie können in diesen Fällen auch das Benutzerkonto des Nutzers zeitlich begrenzt oder dauerhaft sperren.

  • Moderatoren sind berechtigt, zur Moderation des Angebots, auch zulässige Beiträge ohne Rücksprache mit dem jeweiligen Nutzer in andere Bereiche des Angebots von ringrocker.com zu verschieben, z.B. wenn ein Beitrag thematisch in das falsche Forum eingestellt wurde oder ein spezielles Forum für Beiträge dieser Art geschaffen wird.

Hinweise auf Rechtsverletzungen

Wir respektieren das geistige Eigentum Dritter und fordern unsere Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit.

Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über unser Kontaktformular.

Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

Gewährleistungsauschluss, Links

Wir bieten unsere Dienste in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen, an. Sie nutzen unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.

Wir gewährleisten weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir übernehmen keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. Wir gewährleisten auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung unserer Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haften wir nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit unseren Diensten entstehen. Wir übernehmen auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.

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Haftung und Haftungsfreistellung

Schadensersatzansprüche gegen uns sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, ringrocker.com, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch ringrocker.com resultieren.

Soweit wir für leichte Fahrlässigkeit haften, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Schadenersatzansprüche gegen uns verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

Soweit die Haftung von ringrocker.com ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit uns verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von ringrocker.com und/oder mit uns verbundene Unternehmen.

Sie erklären hiermit, dass Sie ringrocker.com, mit ringrocker.com verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von uns und/oder von mit uns verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen unserer Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

Marken und sonstige Schutzrechte

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von ringrocker.com und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich ringrocker.com zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von uns nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von ringrocker.com entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke ringrocker nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die Sie in unser Angebot einbringen und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.

Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und der Website unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Gesellschaftsverhältnis oder ein sonstiges Rechtsverhältnis neben dem hier geregelten Nutzungsverhältnis besteht durch die Betätigung auf unserem Angebot nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).