Politik-Thread

eröffnet von FBG am 13.02.2006 14:16 Uhr
6.438 Kommentare - zuletzt von Yertle-the-Turtle

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Deekayone
14.05.2012 22:11


Stebbard schrieb:
Das heißt: Nur weil es Leuten woanders noch schlechter geht, darf man selber nicht meckern?

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Ich Wünsche mir für die Zukunft etwas weniger "Gemeckere" und etwas mehr aktive Handlung bei der tatsächlichen Bewältigung von vorhandenen Problemen.

Ich würde nie behaupten, das jemand etwas nicht darf, gehe aber soweit das je nach Situation etwas mehr "Muskelschmalz" angebrachter wäre.

Rhapsode
Rhapsode
14.05.2012 22:13

Und wenn man noch "richtiger" zitiert, steht drunter:


Die Feststellungen des Immunitätsausschusses hatten aber keine Auswirkungen auf Gysis Arbeit als Abgeordneter, der im Abschlussbericht selbst der Beschuldigung widersprach und auf wesentliche Mängel und Fehler im Verfahren hinwies. Die PDS und die FDP stimmten dem Papier nicht zu; Gysi legte erneut Klage gegen die Feststellung ein. Gregor Gysi bekannte sich zur Kooperation mit der Staatsanwaltschaft und dem Zentralkomitee der SED im Interesse und mit Wissen seiner Klienten und ging mehrmals erfolgreich gerichtlich gegen die Verbreitung der Behauptung, er wäre IM Notar gewesen, vor. 1998 untersagte das Landgericht Hamburg dem Magazin Der Spiegel, weiterhin zu behaupten, Gregor Gysi habe für die Stasi-Spionageabteilung gearbeitet und dort den Decknamen IM Notar geführt, weil der Spiegel seine Behauptungen nicht habe beweisen können. Nachdem das ZDF am 27. Mai 2008 ein Interview mit Marianne Birthler ausgestrahlt hatte, in dem sie Gysi eine Stasi-Tätigkeit vorwarf, ging Gysi mit einem Unterlassungsbegehren gegen den Sender vor.[7]

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Jetzt haben wir den Immunitätsausschuss und das Gericht mit verschiedenen Meinungen und wir sind genauso schlau wie vorher. Das einzige, was ich sehe, dass hinreichend viele Fakten scheinbar nicht gegeben sind und deswegen enthalte ich mich einer Meinung dazu.

ShuyiN
25.05.2012 19:13

Im Bundestag:
"Zu Herrn Lindner muss ich sagen, dass ich das unerträglich finde: Jedes Mal, wenn hier eine Frau redet, dann macht dieser Macho arrogante Zwischenrufe und krault sich seine Eier.'
- van Aken, Linke


25.05.2012 19:30

Man sollte vielleicht dazu sagen dass es um Martin Lindner geht nicht um Christian

Noch lustiger finde ich wie er sich entschuldigt und Eckard-Görin fragt "für den Macho" und er antwortet "für die eier" schön dass dann aber alle gelacht haben

Rhapsode
Rhapsode
25.05.2012 19:45


chrile14 schrieb:
Man sollte vielleicht dazu sagen dass es um Martin Lindner geht nicht um Christian

Noch lustiger finde ich wie er sich entschuldigt und Eckard-Görin fragt "für den Macho" und er antwortet "für die eier" schön dass dann aber alle gelacht haben

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Ich finds geil, wie Lindner selbst lacht

Stebbard
29.05.2012 19:59

]„Die Forderung der Grünen, eine Kommission für ‚Fälle rechtswidriger Gewalt durch Polizist_innen’ einzusetzen, offenbart das noch immer gestörte Verhältnis dieser Partei zum staatlichen Gewaltmonopol und ihr Misstrauen gegen die Polizei“, so Mark Blue, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Jungen Union.

[...]

„Eine solche Kommission dient ausschließlich dazu, Polizisten mit dem Etikett prügelnder Gewalttäter zu versehen. Dieses Staatsverständnis als Teil der geplanten Landesregierung unter Torsten Albig ist mehr als bedenklich“, so Blue abschließend.

via Junge Union SH

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Aber Rasterfahndung befürworten...

Die JU-SH ist eine relativ grenzwertige Veranstaltung, die versuchen auch gerade mit ALLEN Mitteln die Umbenennung des Hindenburgdammes zu verhindern. Ich bin zwar als Historiker auch dagegen, find die Begründung aber Aussage genug:

„Die Bedenken gegen den Traditionsnamen Hindenburgdamm sind ein Paradebeispiel dafür, wie in Deutschland krampfhaft versucht wird, jede nichtsozialistische Identifikationsfigur der Vorkriegsgeschichte auf eine Ebene mit der verbrecherischen NS-Herrschaft zu stellen und so zu tabuisieren“,

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martinzinnecker
29.05.2012 20:04


Stebbard schrieb:
[quote]„Die Forderung der Grünen, eine Kommission für ‚Fälle rechtswidriger Gewalt durch Polizist_innen’ einzusetzen, offenbart das noch immer gestörte Verhältnis dieser Partei zum staatlichen Gewaltmonopol und ihr Misstrauen gegen die Polizei“, so Mark Blue, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Jungen Union.

[...]

„Eine solche Kommission dient ausschließlich dazu, Polizisten mit dem Etikett prügelnder Gewalttäter zu versehen. Dieses Staatsverständnis als Teil der geplanten Landesregierung unter Torsten Albig ist mehr als bedenklich“, so Blue abschließend.

via Junge Union SH

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Aber Rasterfahndung befürworten...

Die JU-SH ist eine relativ grenzwertige Veranstaltung

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Unglaublich.
Jede staatliche Behörde die sich in diesem Maße einer Kontrolle entzieht bekommt von mir erstmal ein Generalmisstrauen, von Generalverdacht will ich ja nicht wirklich sprechen.

Ich hab ja wenige politische Überschneidungen mit den Grünen, aber ich denke, dass sowas sinnvoll ist, so könnte man doch zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen:
Zum einen könnte man Vertrauen in der Bevölkerung aufbauen und die schwarzen Schafe bei der Polizei aussortieren, egal wie wenige das sein könnten.

Stebbard
31.05.2012 20:22

Heute wurde sich übrigens drüber aufgeregt, dass die Grünen, SPD und SSW sich darauf verständigt haben, dass sie gegen die Vorratsdatenspeicherung votieren.

(Womit übrigens auch die grundsätzliche Unterstützung der Piraten gewährleistet ist)


07.06.2012 23:44


Robert1899 schrieb:


Jupa schrieb:


masterofdisaster666 schrieb:
zu dem flyer thema: blablabla.

MORGEN GEHT DIE EM LOS! und ihr habt nix besseres zu tun als sowas auszudiskutieren.

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Ich hab auch voll Bock!

Und wie gesagt: Einfach nicht mehr drauf reagieren! Ob Links- oder Rechtsradikal. Tun sich beid nichts!

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Würde sagen, Links ist schlimmer als Rechts! Die Rechten verkloppen und ermorden immerhin nur die Ausländer, aber die blöden Linken nerven uns Deutsche! Alle raus aus Deutschland!


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...


07.06.2012 23:53

Was soll dieses Glaber? Schon mal in Frankreich, Holland, Italien, Spanien oder den USA gewesen??? Du glaubst echt noch, dass "wir" (ja, die Deutschen, die Nazis schlechthin sind, ne?) Sowas gibt es auch in anderen Staaten, aber glaub nicht wie!

Sowas gibt es Überall!

Traurig, aber es ist nun mal ne Minderheit, die man nicht beachten muss.

Oder zumindest keine penetrante Missachtung schenken muss. Find´s echt nervig.

Was willst Du uns denn mitteilen? Nazis sind scheiße? Wir haben es verstanden. Deutschland ist scheiße? Warum? Ich mag auch Griechenland.

Stebbard
12.06.2012 17:07

All diese Länder haben aber auch ihre ganz eigenen Probleme mit ihrem Patriotismus.

Aber was anderes:

EU-Parlament will gegen Grenzkontrollen klagen

Das Europaparlament fühlt sich bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen in der EU übergangen. Die Fraktionen bereiten bereits eine Klage vor dem EuGH vor.

via ZEIT

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Auch wenns hier prinzipiell um Kompetenzen geht - schön, dass es noch Institutionen gibt, welche den europäischen Gedanken erhalten wollen.


12.06.2012 22:36


Jupa schrieb:
Was soll dieses Glaber? Schon mal in Frankreich, Holland, Italien, Spanien oder den USA gewesen??? Du glaubst echt noch, dass "wir" (ja, die Deutschen, die Nazis schlechthin sind, ne?) Sowas gibt es auch in anderen Staaten, aber glaub nicht wie!

Sowas gibt es Überall!

Traurig, aber es ist nun mal ne Minderheit, die man nicht beachten muss.

Oder zumindest keine penetrante Missachtung schenken muss. Find´s echt nervig.

Was willst Du uns denn mitteilen? Nazis sind scheiße? Wir haben es verstanden. Deutschland ist scheiße? Warum? Ich mag auch Griechenland.

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Ja, ich war in allen Ländern schon mehrmals!!!1111

Das es auch in anderen Ländern Probleme bzw. Patriotismus/Nationalismus gibt, habe ich doch gar nicht abgestritten. Im Gegenteil, ich habe mich gegen Nationalismus im Allgemeinen ausgesprochen. Dass es hier in Deutschland mehr "auf Deutschland bezogenen" Nationalismus gibt als beispielsweise spanischen oder französischen, ist doch völlig logisch und steht daher auch eher im Fokus.

Und "nicht beachten" ist bei sogenannter "Fremdenfeindlichkeit" wirklich die wirkungsvollste Maßnahme. Was ich nicht sehen will, das gibt es auch nicht oder wie? Dann beschwer dich aber auch nicht, wenn du im Ausland mal aus "fremdenfeindlichen" Motiven verprügelt wirst. Das war dann ja auch nur die kleine Minderheit, ist dann ja egal, wa?

Warum Deutschland "scheiße" ist? Beispielsweise weil es trotz aller Beteuerungen immer noch massive Diskriminierungen von großen Teilen der Bevölkerung ausgehend gibt, sei es aus religiösen Gründen, auf Grund der Hautfarbe, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung oder sonst was.
Als weitere Stichpunkte seien ohne wertende Reihenfolge die EU-Aussengrenzen, Waffenlieferungen an mehr als zweifelhafte Regime, Beschneidung des Demonstrationsrecht, massive Polizeigewalt bei eben solchen, bei Fußballspielen und anderen Massenversammlungen, sinnlose Kriege und militärisch Einsätze, (extreme) Islamophobie und Antisemitismus auch in der Mitte der Gesellschaft, massive Homophobie, so tolle Sachen wie Hartz IV oder auch das Asylrecht genannt. Von der geschichtlichen Vergangenheit mal ganz abgesehen.
Eigentlich fallen mir so spontan doch eine ganze Menge Sachen ein, die ich an bzw. in Deutschland nicht so cool finde.

MrElke
12.06.2012 23:35


Robert1899 schrieb:

Ja, ich war in allen Ländern schon mehrmals!!!1111

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Angeber



Und "nicht beachten" ist bei sogenannter "Fremdenfeindlichkeit" wirklich die wirkungsvollste Maßnahme. Was ich nicht sehen will, das gibt es auch nicht oder wie? Dann beschwer dich aber auch nicht, wenn du im Ausland mal aus "fremdenfeindlichen" Motiven verprügelt wirst. Das war dann ja auch nur die kleine Minderheit, ist dann ja egal, wa?

Zitat anzeigen



Klar im Ausland wird man fast überall verprügelt aus "fremdenfeindlichen Motiven"

Hier bei uns werden ja auch nur Ausländer verprügelt.
Umgekehrt hört man nie was und hat keiner Erfahrung.




Warum Deutschland "scheiße" ist? Beispielsweise weil es trotz aller Beteuerungen immer noch massive Diskriminierungen von großen Teilen der Bevölkerung ausgehend gibt, sei es aus religiösen Gründen, auf Grund der Hautfarbe, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung oder sonst was.
Als weitere Stichpunkte seien ohne wertende Reihenfolge die EU-Aussengrenzen, Waffenlieferungen an mehr als zweifelhafte Regime, Beschneidung des Demonstrationsrecht, massive Polizeigewalt bei eben solchen, bei Fußballspielen und anderen Massenversammlungen, sinnlose Kriege und militärisch Einsätze, (extreme) Islamophobie und Antisemitismus auch in der Mitte der Gesellschaft, massive Homophobie, so tolle Sachen wie Hartz IV oder auch das Asylrecht genannt. Von der geschichtlichen Vergangenheit mal ganz abgesehen.
Eigentlich fallen mir so spontan doch eine ganze Menge Sachen ein, die ich an bzw. in Deutschland nicht so cool finde.

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Gibt es auch ALLES nur in Deutschland...

1. Eigt. (fast)alles was du aufgezählt hast gibt es in seeeehr vielen anderen Ländern, wenn nicht sogar in jedem zu gewissem Maße.
(Geschichtliche Vergangenheit muss man absehen aber da gibt es auch so Kandidaten...)

2. Wenn es hier so scheisse ist, oder so viele schlechte Sachen gibt, den weg kennt man ja...
(edit/: bevor mancher es falsch in den Hals bekommt. Keiner ist gezwungen hier zu leben. Wenn mir was nicht passt änder ich was ich kann, auch wenn man nicht alles ändern kann geht was. Wenns mir wo ned gefällt, geh ich hält. Keiner wird zu iwas gezwungen)

3. Freie Meinung:

Dein Gelaber geht mir (und ich verwette meinen Arsch drauf)
auch anderen Tierisch auf den Sack. Man kann auch bei jeder Möglichkeit irgendwas super sozial antifaschistisches rauslassen und es maßlos übertreiben.

So sehr wie mir das rechte Gelaber auf den Sack geht ist es dieses übertriebene "soziale" (für mich pseudo , antifaschistische ) Dummgelaber um es leicht & nett auszudrücken.




Crossoveraner
12.06.2012 23:41


Vertraue niemals Politiktheater, sondern den scheinheiligen wie Ex-Pfarrer G. und seinesgleichen verlogenen Affen ächten![addsig]


12.06.2012 23:53

@Elke: Aaargh, niemals Posts von mir zerpflücken! Ich krieg das doch niemals hin, da dann wieder die ganzen Zitat-Codes richtig einzufügen!

Also Punkt für Punkt::

- Ja, Angeber!

- habe ich auch nicht behauptet sondern mich nur auf Jupas absolut naive und (sorry) dumme Aussage bezogen.

zu 1.: Habe ich doch in genau dem Post erwähnt, dass es das ganze auch in vielen anderen Ländern gibt. Aber darum geht es hier ja auch nicht primär. Und damit kommen wir direkt zum nächsten Punkt:

zu 2.: Eben, (diese) Probleme gibt es in anderen Ländern auch, einfach auswandern ist also nicht unbedingt die Lösung, zumal da ja auch noch ganz andere finanzielle und kulturelle Faktoren mit reinspielen. Wäre dann natürlich die Frage, ob man lieber auswandern soll, wenn einem etwas in Deutschland nicht passt, oder ob man nicht im Rahmen seiner/ihrer Möglichkeiten versucht, die herrschenden Zustände in ein eher erträgliches Maß zu lenken.

zu 3.: Das ist mir komplett egal.


13.06.2012 18:49

Schon traurig wie schwer es manchen fällt mal nicht über alles zu meckern und an allem nen haken zu finden kann mir nicht vorstellen dass ich glücklich sein könnte wenn ich mir immer so hervorheb was hier so schlecht ist


13.06.2012 18:52


chrile14 schrieb:
Schon traurig wie schwer es manchen fällt mal nicht über alles zu meckern und an allem nen haken zu finden kann mir nicht vorstellen dass ich glücklich sein könnte wenn ich mir immer so hervorheb was hier so schlecht ist

Zitat anzeigen



Dito. Man sollte es einfach mal von der anderen Seite aus betrachten - schlimmer geht immer.


13.06.2012 19:13

@Robert: Sorry, naiv und dumm kann man auf sowas auch nur noch antworten. Die Diskussion ist doch, auf dieser Ebene, sowas von sinnlos - meine Antwort auf Punkt 3.

Wir sind quasi ein Vorbild für die meisten Länder. Freide, Freude Eierkuchen wird es niemals geben - klar, ansonsten würde die Welt zu Grunde gehen. Ist nun mal so.
Mich stört es, dass Du Deutschland als den Hauptverantwortlichen hinstellst, as ob ein Hitler vor 70 Jahren den Rassenhass erfunden hat.

Stebbard
13.06.2012 21:56

Jupa - mit dieser Argumentation bist du aber auf einer Relativierungsschiene, welche ganz, ganz gefährlich ist!

Grundsätzlich finde ich es verheerender, wenn Leute nicht mehr kritisch mit dem Zeitgeist umgehen. Die Gesellschaft lebt von einem kritischen Diskurs mit dem allgegenwärtigen - eben darum seh ich auch für die Universität, welche im Kern eine anachronistische Korporation ist, eine fundamentale gesellschaftliche Aufgabe.

Ich kann ggf. später mal ausführen, warum mir ich ein distanziertes Verhältnis zum Thema Patriotismus hab. Das hat rein garnichts mit dem 3. Reich oder den Themen "Schuld" und "Sühne" zu tun - sondern sehr viel mit Formen politischer Institutionen und Akteuren, Problemen des 21. Jahrhunderts und Geschichts- sowie Identitätspolitk. (Von der ich glaube, dass viele garkeine Ahnung haben, wie allgegenwärtig diese letzten Themen sind)

Rhapsode
Rhapsode
13.06.2012 23:13

Das Problem besteht darin, wenn sich

1. Leute über jeden Sch... aufregen können.

2. Leute mit gegensätzlichen (politischen) Meinungen sich die Intelligenz absprechen.

3. Leuten alles egal ist.,


14.06.2012 23:54

Bis weit in die gesellschaftliche Mitte hinein geben sich demnach die Deutschen als "menschenfeindlich" zu erkennen, wobei sich ihre Feindlichkeit gegen Ausländer, Muslime, Frauen, Obdachlose oder Hartz-IV-Empfänger richtet.
So glaubten 60 Prozent der befragten Deutschen im Jahr 2006, dass Muslime Sympathien für Terroristen hegen. Zwei von drei Deutschen waren der Meinung, dass zu viele Ausländer im Land leben. Ein kosmopolitisch ausgerichteter Patriotismus lässt sich aus diesen Zahlen nicht herauslesen.

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mehr

GraveDog
15.06.2012 14:33

Abgeordnetenmangel
Bundestag bricht überraschend Sitzung ab

Eklat im Bundestag: Die Opposition hat die Lesung zum umstrittenen Betreuungsgeld torpediert - die Sitzung wurde außerplanmäßig beendet, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren. Die Koalitionsfraktionen sind empört.



Quelle: SpOn

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FBG
15.06.2012 17:47Supporter

Ne Sitzung findet nicht statt, wenn zu wenig Leute anwesend sind? Wusste ich gar nicht ....

Erinnert mich an den Bericht zum Europaparlament. "die Abgeordneten entscheiden über (irgendwas, vergessen ...)." 20 leere plätze, 1 Abgeordneter, 20 leere Plätze, 1 ... usw.

Stebbard
15.06.2012 19:39

Doch, doch - erlebt man häufiger, dass zunächst die Beschlussfähigkeit festgestellt werden muss. Das hat ja mit der Arbeitsweise des Bundestags zu tun.

Die ganze Sache ist natürlich absolut legitim.

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