Neuwahlen

eröffnet von Gambrish am 19.08.2005 08:17 Uhr
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NoelGallagher
10.10.2005 13:34Supporter

Die Einigung der Parteispitzen bedeutet ja noch nicht, dass das tatsächlich so kommen muss. Schließlich wird der Kanzler/die Kanzlerin vom Bundestag gewählt und nicht von den Parteivorsitzenden. Es ist für mich durchaus vorstellbar, dass viele SPD-Abgeordnete Merkel nicht wählen und auch viele CDU-Abgeordnete diesem Kompromiss nicht zustimmen und deshalb Merkel ebenfalls nicht wählen.[addsig]

Gerry
10.10.2005 13:40

wie hast du gesagt: alles wie gehabt.

berlin ist einfach ein affenzirkus. nicht mehr nicht weniger.

cheffe
10.10.2005 17:50

also grad las ich dass struck als außenminister vorgesehen ist.
merkel - schäuble - struck
das nenn ich mal glatt nen grund auszuwandern

Droogandleader
10.10.2005 18:19

wieso das denn ?

ich hab gehört das struck für Außenminister nich zur verfügung steht.

Droogandleader
10.10.2005 19:23

Aber über eines must ich schon ziemlich lachen:
Ab 2010 sollen jährlich 3 % des BIP für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden.
Ansich gutes Ziel, ABER:

3% des BIP ( = 2.207,24 Milliarden Euro) , das sind 66 Milliarden euro ..
und das ist das 2,5 fache des Verteidigungsetats , immerhin der zweithöchste der BRD.

Wie das gehen soll ist mir schleierhaft.

Baerb_l
10.10.2005 23:47

Jetzt muss ich auch mal meinen Senf dazu abgeben.

Erstmal muss ich sagen, dass man es einigen anscheinend nie recht machen kann.

Als Kohl an der Macht war, und die Arbeitslosenzahl und der Schuldenberg stiegen, schimpfte jeder über CDU/CSU => Schröder kam an die Macht.
Die gleichen Leute (glaubt imr - ich kenne einige persönlich) schimpfen jetzt über Schröder.
Der gute Mittermeier trifft meiner Meinung nach voll ins schwarze, wenn er sagt, dass die Deutschen Weltmeister im Jammern sind.

Ich höre immer wieder den Ausspruch, dass jemand Auswander will, weil es uns hier ach so schlecht geht. Hallo? Kennt ihr eigentlich die wirtschaftliche Lage in den anderen Ländern? Die ist woanders nicht unbedingt besser!

In Deutschland ist alles zu teuer? Dann schaut euch mal die Lebenskosten in Österreich oder England an!
Sch%&# Maut? Deutschland gehört zu den letzten Länder Europas, wo die Maut eingeführt wurde.
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen? Wo gibt's denn sowas? So ziemlich überall - außer in Deutschland!
Zu geringes Wirtschaftswachstum? Schon mal daran gedacht, dass das daran liegen kann, dass Deutschland bereits ein gewisses "Level" erreicht hat, in dem es einfach schwierig ist, ein großes Wachstumsplus zu erzielen? Nach dem Krieg, wenn ein Land nichts hat und alles zerstört ist ist es sicherlich leichter eine gute Wachstumsquote zu erzielen.
HarzIV ist ungerecht? Unter uns ist vor ca. einem Monat ein Päarchen eingezogen - beide Arbeitslos. Zunächst hatte ich mich nur gewundert, wie man sich als Arbeitsloser einen Umzug leisten kann. Doch innerhalb des vergangenen Monats haben sich die einen neuen Fernseher, einen DVD-Recorder, eine Playstation2, einen neuen PC (nachdem sie den alten erstmal umbauen ließen) und zwei Digitalkameras gekauft. Zudem haben die einen Hund, einen Vogel und erwarten ein Kind. Und was Verpflegung angeht: Min. 3x pro Woche wird Essen von der Pizzabude oder vom Mac geholt, also auch nicht gerade sparsam. Und beide reißen sich nicht gerade um einen Job. Meine Meinung: Solange man als Arbeitsloser so leben kann, kann das Arbeitslosengeld nicht so schlecht sein...
Ständig nur Insolvenzen? Auch das sieht in anderen Ländern genauso. Heute habe ich erfahren, dass Delphi (Automobilzulieferer) in Amerika Insolvenz angemeldet hat. Delphi beschäftigt weltweit 180.000 Menschen. Von dieser Insolvenz sind wahrscheinlich 50.000 Leute betroffen, die dann auf der Straße stehen - fast alle in Amerika...
Entlassungen durch Verlagerung der Produktionsstätten ins Ausland? Ein Problem der Globalisierung, welches nicht nur Deutschland betrifft. Kleiner Lichtblick: In den Ostblockstaaten passt sich der Lohn langsam an unsere Verhältnisse => es lohnt sich für die Firmen nicht mehr, dort Produktionsstätten zu eröffnen => über kurz oder lang kommen die Firmen nach Deutschland zurück...

Lange Rede, kurzer Sinn: Ich will keinen Politiker/ keine Partei verteidigen. Ich heiße schon gar nicht alles gut, was unsere Politiker geleistet haben, aber ich verurteile auch nicht alles.
Was ich sagen will: Es geht uns in Deutschland nicht wirklich schlecht - es ging uns nur schonmal besser. Und bevor man einfach alles verurteilt, sollte man sich erstmal Gedanken das Thema machen.

NoelGallagher
11.10.2005 00:40Supporter

Sehr guter Beitrag. Grundsätzlich stimme ich dir zu und war immer viel zu faul, auch mal wirklich was zu schreiben.

Aber bei einigen Dinge stimme ich dir nicht zu. Bezüglich des Pro-Kopf-Einkommens - und nur das ist wichtig, denn die absolute Zahl sagt nichts aus, weil sie hauptsächlich durch die Größe der Bevölkerung bestimmt wird - ist Deutschland hinter viele Länder zurückgefallen und im Moment sieht es so aus, dass sich der Abstand weiter vergrößert. Einige Länder wachsen also bei gleichem Lebensstandard weiterhin stärker als Deutschland und Wirtschaftswachstum begünstigt nunmal die Schaffung neuer Arbeitsplätze, weil die Produktivität weiterhin ansteigt und Nullwachstum deshalb zu Arbeitsplatzabbau führt.

Dabei hat die Politik jahrzehntelang schwerwiegende Fehler gemacht. Das gilt für alle Parteien. Ich habe kein großes Vertrauen in die Politik aber viele Fehler sind auch einfach im System begründet. In Deutschland befinden sich die Politiker 365 Tage im Jahr im Wahlkampf - es wird doch immer irgendwo gewählt und am kritischsten wird die Bundesregierung beäugt. Deshalb gibt es keine Anreize eine langfristig optimale Politik zu machen, weil man durch die Zeitverzögerung von Maßnahme und Wirkung Wahlen verliert während die Nachfolgeregierung eventuell die "Verdienste" einsammelt.

Das kann man überdeutlich an Bildung, Rente und den ganzen Sozialsystemen erkennen. In Punkto Bildung sind wir im internationalen Vergleich höchstens noch Mittelmaß. Nun, Bildung ist das Paradebeispiel für eine Verzögerung von Maßnahme und Wirkung. Zwischen Reformen im System und Wirkung dürfte eine Generation von Schülern liegen: eine politische Ewigkeit. Jedoch ist Bildung teuer, eine Kinder- und Schülerlobby gibt es eigentlich nicht und Wählerstimmen sind mit der Bildungspolitik nicht zu gewinnen. Ergo: Als Politikfeld uninteressant. Das Geld kann man an anderer, sinnloserer Stelle, irgendwelche Steuergeschenke an die Parteiklientel, ausgeben und die Wirkungen unterlassener Schulpolitik treten erst viel später ein. Meist ist die betreffende Partei dann nicht mehr an der Macht. So wurde jahrzehntelang die Bildungspolitik in Deutschland behandelt während andere Länder, z.B. die Skandinavier und Finnland, ihre Schulsysteme in den achtziger Jahren fit gemacht haben und jetzt die Erfolge einfahren.

Bei Rente und den Sozialsystemen ist es ähnlich. Die Politik ist auch hier viel zu kurzfristig gedacht, es wurden Versprechungen gemacht, deren Folgen erst jahrzehnte später sichtbar wurden. Diese Versprechungen und Leistungsausweitungen haben einen Großteil der heutigen Staatsverschuldung verursacht und das Rentenproblem wird immer noch klein geredet. Der "Überbringer" der schlechten Nachricht wird nämlich hundertprozentig nicht wiedergewählt. Da flickschustert man lieber noch ein wenig herum und verschiebt es weiter in die Zukunft.

Für die Familienpolitik gilt dasselbe wie für die Bildung. Unheimlich wichtig, gerade für die Rente, aber politisch kein attraktives Feld: hohe Kosten, kurzfristig praktisch keine positiven Auswirkungen aber das Unterbleiben ist langfristig fatal.

Und last but not least: Die unglaublichen Fehler der Kohl-Regierung bei der Wirtschafts- und Währungsunion, die die Verschuldung ebenfalls in die Höhe trieben und die Großzahl der ostdeutschen Betriebe ruinierte, weil Kohl wieder gewählt werden wollte. Selbes Schema: kurzfristige Machtsicherung ist wichtiger als das Wohl des Landes.

Aufgrund des realen Verhaltens der Politiker habe ich als junger Mensch wenig bis kein Vertrauen, dass sich tatsächlich etwas an der kurzfristigen Ausrichtung der Politik ändert.

Die nötigste Reform ist für mich die Reform des Föderalismus und der Wahltermine. Klare Kompetenzen für Bund und Länder, weitestgehende Abschaffung der konkurrierenden Gesetzgebung von Bund und Ländern, Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre und nur noch zwei Wahltermine: Ein Termin für den Bund und einen Termin für Kommunen und Länder. Nur so kann in meinen Augen ein Anreiz für etwas langfristige Politik geschaffen werden. Im Ziel sind sich die Parteien ja relativ einig. Zumindest so einig, dass man das schon Kompromisse finden kann. Jetzt muss dran gearbeitet werden, dass eine Regierung tatsächlich mal handlungsfähig ist und wir kein zweites Parlament durch den Bundesrat mehr haben. Wenigstens eine Föderalismusreform erwarte ich von der großen Koalition - mehr eigentlich nicht.

cheffe
11.10.2005 01:44

Zitat:


Baerb_l schrieb:

Ich höre immer wieder den Ausspruch, dass jemand Auswander will, weil es uns hier ach so schlecht geht. Hallo? Kennt ihr eigentlich die wirtschaftliche Lage in den anderen Ländern? Die ist woanders nicht unbedingt besser!



ich nehme mal an dass ich mich angesprochen fühlen soll, oder?
mein ausspruch war nicht auf die wirtschaftliche lage hierzulande bezogen, sondern lediglich auf die mögliche achse merkel - schäuble - struck (ja richtig, mittlerweile wurde dementiert dass struck außenminister werden solle), da meiner meinung nach merkel und struck keinerlei ausstrahlung besitzen, und die ausstrahlung die schäuble besitzt ist mir persönlich sehr unsympathisch, da ich ihn für einen der verlogensten und erzkonservativsten im allgemeinen politik-zirkus halte. deswegen bin ich nunmal nicht sehr glücklich darüber dass er fürs innenministerium vorgesehen is, ich fand schily schon konservativ genug, obowl er spd'ler ist.
außerdem war die aussage überspitzt, also nicht wirklich ernst gemeint! auswandern werd ich erst wenn schäuble kanzler werden sollte! (achtung: wieder nicht 100%-ig ernst gemeinte aussage!)

StonedHammer
StonedHammer
11.10.2005 09:53Admin

mal so zwischen drin, aber noch ist doch garnet schwarz auf weiß das die mekrel kanzler wird
auch wenn das alle sagen aber erst muß sie noch gewählt werden!

heute morgen mit einem wchen auge mitbekommen:

bis 12.nov sollen die reformen stehn
14.11 wird es in den parteien abgestimmt

und um den 25.11 kommt die abstimmung für den kanzler(in)

sie brauch 300 noch was stimmen rot und schwarz haben 440?
und wenn über 150 aus den reihen r/s dann quasi mit nein stimmen (kann sie keiner zwingen)
und die restlichen parteien auch mit nein stimmen kann sie es ja garnet werden

bin ja mal gespannt [addsig]

DU-WEISST-SCHON-WER
11.10.2005 10:01

Nach dem 3ten Wahlgang brauch sie doch nur die einfache Merheit wen ich mich nicht irre.

Droogandleader
11.10.2005 10:29

ja . zuerst schlägt Bundespräsident eine Kandidatin vor die mit mehr als 50% gewählt wird ( oder nicht) . Dann schlägt der Bundestag jmd vor der ebenfalls mit 50% gewählt wird ( oder nicht) . Dies kann innerhalb von 2 Wochen beliebig oft geschehen. Danach reicht dann die einfache Mehrheit.

Aber ob das dann so dolle ist ? ne regierung die keine richtige Kanzlermehrheit hat ?

Hoffen wir mal nicht , dann das Land wird seid der NRW-Wahl nicht mehr richtig regiert.

NoelGallagher
11.10.2005 16:22Supporter

Von Spiegel Online:

Zitat:


In ihren Vorgesprächen hatten sich Union und SPD nur nur auf vier inhaltliche Punkte vorab geeinigt: eine Erhöhung der Forschungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2010, den Erhalt steuerfreier Nacht- und Sonntagszuschläge und der Tarifautonomie, sowie die Einführung einheitlicher Steuerfreibeträge für Erwachsene und Kinder.


Bin ich blind oder sind das im Grunde genommen Ausgabensteigerungen, Weglassen von geplanten Streichungen (Feiertagszuschläge) oder größere Steuerfreibeträge? Und dann wollen die gleichzeitig die öffentlichen Haushalte konsolidieren? Das geht doch irgendwie nicht zusammen. [addsig]

Droogandleader
11.10.2005 16:51

ich glaub steuer vereinfachungen mit ausnahemnstreichungen sind auch vorgesehen, nur sollen hier bei feiertags und nachtzuschläge unangetastet bleiben. aber man wird sehen.

Über Pendlerpauschale wurde ja auch kein einziges Wort verloren. MWST-erhöhung wurde auch kaum angesprochen.

StonedHammer
StonedHammer
19.10.2005 16:18Admin



die haben doch alle einen an der klatsche!
die sollen sich endlich um das kümmern was sie versprochn haben und nicht um diese sinnlosen machtkämpfe wer bekommt mehr kohle

der kandidat der linken wurde nicht bestätigt (wegen zu wenig stimmen)

was machen "die linken" jetzt?

ja sie stellen diesen kandidaten so lange auf bis er gewählt wird?

hallo? gehts noch? klar kann den trotz verstehn aber egal was da bei raus kommt das hat doch nichts mehr mit politik zu tun!

der winter steht vor der tür,
da würde sich so manch einer abeitsloser freuen,
noch arbeit zu kriegen bevor sie auf der straße hocken!

aber nein wir machen da jetzt ein "nein doch nein kampf" solang bis wir uns mit kohle (natürlich von anderen) den bauch genug vollgeschlagen haben [addsig]

Hubinen
01.11.2005 12:22

Zitat:


NoelGallagher schrieb:
Mir fehlen echt die Worte für das, was da gerade in Berlin abläuft.


also, wirklich. wie im kindergarten. wenn der nicht mitspielen darf, dannn will ich auch nicht mitspielen [addsig]

Hubinen
01.11.2005 12:53

Zitat:


NoelGallagher schrieb:
Und alles wieder zurück? Nahles erwägt Rückzug ihrer Kandidatur

Da blicke noch einer durch.

Schlimmer als in jedem Kaninchenzüchterverein.


einerseits verständlich, wenn ihr der ruf als "königsmörderin" anhaftet, ist ihre politische karriere am ende bevor sie überhaupt angefangen hat. aber andererseits sinnlos, erst ne kampfabstimmung erzwingen und dann doch wieder hinwerfen. [addsig]

Droogandleader
01.11.2005 19:22

Ich glaub inner SPD wissen se selber nicht was se wollen . Erst Nahles wählen , dann behaupten damit Münte jedoch nicht schwächen zu wollen !?
mal hü mal hott ... ein haufen. Naja und Stoiber is auch am alternieren...

Hubinen
15.11.2005 11:35

Zitat:


NoelGallagher schrieb:
Endlich kümmert sich die Politik um die wirklich wichtigen Dinge. Das wurde auch Zeit.

Verbot von "Killerspielen"

Heise

Spiegel Online

Ja klasse, dann geht's ja jetzt nur noch aufwärts.


meine fresse, das ist wohl das kleinste problem, das deutschland gerade hat. die hätten wohl andere dinge zu tun. also wirkllich...

[addsig]

NoelGallagher
15.11.2005 11:39Supporter

Jo, finde ich fast so geil wie die Forderung von Beckstein nach einem Filter im Internet für Bombenanleitungen(Heise) (Spiegel Online).

Manchmal glaube ich, Politiker schweben in einer eigenen Welt über den Dingen, wo man sich um die Realität und die Umsetzung keine Gedanken machen muss.

[addsig]

FBG
15.11.2005 12:08Supporter

jaja, der herr beckstein ..... :mauer:

erinnert euch an erfurt
slipknot-cd in schrank + CS auf C:// = Amokläufer

gott sei dank haben wir keine anderen probleme !!

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