Vertrauensfrage

eröffnet von Henning am 30.06.2005 10:50 Uhr
55 Kommentare - zuletzt von NoelGallagher

Henning
30.06.2005 10:50Supporter

Freitag ist es soweit. Das zweite Mal in meinem Leben erzwingt man Neuwahlen, ich finde den Umgang der Politik mit der Verfassung etwas bedenklich und auch wirklich verwunderlich, daß unsere Volksvertreter aus Machtdenken jegliches bessere Wissen über den Vorgang an sich zur Seite schieben. Zum Glück gibt es ja Klagen und wer weiß, ob nicht unser Bundespräsident eines seiner wenigen wichtigen Rechte nicht im Sinne der ein oder anderen Parteiinteressen ausübt.

Die Sache an sich finde ich ja gar nicht schlimm, zumindest ist sie legitim, ob legal, wird sich ja rausstellen.
Aber es hat halt ein Geschmäckle, wenn unsere Politiker wieder mal beweisen, daß sie zuerst an sich, dann an den Rest denken und dabei noch fast sowas wie Verfassungsbruch betreiben. Mir ist einfach nicht wohl dabei, wenn das SO passiert, aber ich kenne mich, ich möchte fast sagen, Gottseidank damit auch nicht richtig aus...

Valmont
Valmont
01.07.2005 08:50

Zitat:


Henning schrieb:
Interessenloses Pack!
Würden die nicht so an unserer Verfassung kratzen, wärs mir auch egal...


wen juckts.. ich kratz mich auch jeden tag 3-5mal am bauch, will auch keiner was von wissen

mal ehrlich, durch dieses blöde hickhack blickt doch sowierso keiner mehr durch.. is mir alles schleierhaft warum es so kompliziert sein muss.. [addsig]

Elli
01.07.2005 10:47

Ich blicke da durch. Ich hatte aber auch eigentlich gedacht, dass das zur Allgemeinbildung gehört.

Ich finde es richtig, dass Gerhard Schröder die Vertrauensfrage stellt. Durch das Ungleichgewicht zwischen Bundestag und Bundesrat, das nach der Wahl hier in NRW fabriziert wurde (armes Deutschland *kopfschüttel*), ist sowieso ein echtes Regieren bis zur nächsten Wahl nicht mehr möglich.

Das der Herr Schröder das Ganze allerdings mit einer bestimmten Hinterabsicht macht kann man wohl nicht ausschließen.

Einfach mal abwarten, was das heute gibt, dann kann man auch weiter diskutieren.

moehrchen1982
01.07.2005 10:50

Zitat:


Valmont schrieb:
[quote]
Henning schrieb:
Interessenloses Pack!
Würden die nicht so an unserer Verfassung kratzen, wärs mir auch egal...


wen juckts.. ich kratz mich auch jeden tag 3-5mal am bauch, will auch keiner was von wissen

mal ehrlich, durch dieses blöde hickhack blickt doch sowierso keiner mehr durch.. is mir alles schleierhaft warum es so kompliziert sein muss..
[/quote]




am bauch kratzen....neenee

Valmont
Valmont
01.07.2005 10:51

dem kontext des ganzen kann ich ja auch folgen, kein problem, aber die beweggründe dess herrn s. aus b. sind mir schleierhaft, wie du schon sagtest

[addsig]

Gerry
01.07.2005 10:54

Zitat:


Elli schrieb:
Ich blicke da durch. Ich hatte aber auch eigentlich gedacht, dass das zur Allgemeinbildung gehört.

Ich finde es richtig, dass Gerhard Schröder die Vertrauensfrage stellt. Durch das Ungleichgewicht zwischen Bundestag und Bundesrat, das nach der Wahl hier in NRW fabriziert wurde (armes Deutschland *kopfschüttel*), ist sowieso ein echtes Regieren bis zur nächsten Wahl nicht mehr möglich.

Das der Herr Schröder das Ganze allerdings mit einer bestimmten Hinterabsicht macht kann man wohl nicht ausschließen.

Einfach mal abwarten, was das heute gibt, dann kann man auch weiter diskutieren.


auch wenn du nen "hass" auf die cdu/csu schiebst...aber hat die koalition spd/grüne in den 7 jahren wirklich was zustande gebracht? also recht viel schlechter kann/könnte es mit der cdu/csu nun auch nicht werden.

FBG
01.07.2005 11:05Supporter

ich finds gut dass er die V-Frage stellt und damit einsieht, dass deutschaldn keinen bock mehr auf rot-grün hat. wäre er zurückgetreten, wäre nun münte kanzler mit dem selben sauhaufen im b-tag. klasse

wer mir auf den nerv geht sind die abgeordneten die meine "ich kann mich nicht enthalten, ich find den gerd doch so toll!"
diese wi**er kleben nur an ihrem stuhl und an dem damit verbunden gehalt. das ist denen wichtig und nicht obs Deutschland besser geht!

Scheiss politiker !

StonedHammer
StonedHammer
01.07.2005 11:14Admin

Zitat:


Gerry schrieb:
auch wenn du nen "hass" auf die cdu/csu schiebst...aber hat die koalition spd/grüne in den 7 jahren wirklich was zustande gebracht? also recht viel schlechter kann/könnte es mit der cdu/csu nun auch nicht werden.


naja man kann nunmal nicht in 7 jahren was grade biegen was 16 jahre versaut wurde
z.B wenn du selbst in einem halben schulden machst, bist die bestimmt nicht schon in einem Jahr wieder los.

Nicht desto trotz versteh ich sowieso net, warum sich alles nur um die 4 dreht, alle von dennen denken nur an sich selbst und ändern wird sich hier nix wenn die machtfarben nur wechseln oder bleiben!

[addsig]

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
01.07.2005 11:16

Zitat:


Elli schrieb:
Ich blicke da durch. Ich hatte aber auch eigentlich gedacht, dass das zur Allgemeinbildung gehört.


Davon bin ich eigentlich auch ausgegangen. Aber bei diesen Politikern ist eine politik verdrossenheit in Deutschland nicht verwunderlich.


[addsig]

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
01.07.2005 11:20

Zitat:


StonedHammer schrieb:
naja man kann nunmal nicht in 7 jahren was grade biegen was 16 jahre versaut wurde
z.B wenn du selbst in einem halben schulden machst, bist die bestimmt nicht schon in einem Jahr wieder los.


Das Problem ist das die Schulden nicht langsam abgebaut, sonder immer mehr erhöht werden. Auch wenn unser Herr Eichel jedes Jahr das Gegenteil verkaufen wollte.... im Jahre xxxx haben wir einen ausgelichenen Haushalt... ein Jahr später dann wieder das gleiche Spiel nur wurden die Jahreszahl weiter erhöht (ganauso wie die Neuverschuldung).


[addsig]

Gerry
01.07.2005 11:20

Zitat:


StonedHammer schrieb:
[quote]
Gerry schrieb:
auch wenn du nen "hass" auf die cdu/csu schiebst...aber hat die koalition spd/grüne in den 7 jahren wirklich was zustande gebracht? also recht viel schlechter kann/könnte es mit der cdu/csu nun auch nicht werden.


naja man kann nunmal nicht in 7 jahren was grade biegen was 16 jahre versaut wurde
z.B wenn du selbst in einem halben schulden machst, bist die bestimmt nicht schon in einem Jahr wieder los.

Nicht desto trotz versteh ich sowieso net, warum sich alles nur um die 4 dreht, alle von dennen denken nur an sich selbst und ändern wird sich hier nix wenn die machtfarben nur wechseln oder bleiben!


[/quote]

meinst du wirklich oder glauben wir das, das es wirklich "nur" an der damaligen kohl-regierung gelegen hat? ich glaub, das die ursache der probleme die wir jetzt haben schon viel früher begann.

vielleicht wäre es "nur" mit spd besser gewesen als mit den grünen. die grünen haben schon sehr viel "zerstört"...

nenya
01.07.2005 11:21


auch wenn du nen "hass" auf die cdu/csu schiebst...aber hat die koalition spd/grüne in den 7 jahren wirklich was zustande gebracht? also recht viel schlechter kann/könnte es mit der cdu/csu nun auch nicht werden.
[/quote]


ich denke mal nicht das die einen bzw die anderen besser sind. aber mein kann ein land mit so festgefahrenen struckturen nicht von heute auf morgen ändern. reformen brauchen zeit und vor allen die geduld der leute. was soll die cdu mehr bewegen können als die spd?

Valmont
Valmont
01.07.2005 11:21

ich bezweifle leider stark, dass es in nä. zeit irgendwelche großartigen udn sinnvollen einbringugen der parteien gibt.

schaut euch das spektakel doch mal an, ES GEHT EINFACH NUR UM MACHTGEWINNUNG !! und adas bei allen parteien.. wer steht denn heute bitte noch zu seinen grundsätzen?

sagt die spd dass sie A gut findet, sagt die cdu dass A scheisse is, dann wird kanzler schröder zum rücktritt aufgefordert und zu guterletzt einigen sich alle auf nen beschissenen mittelweg der keinem weiterhilft.

und mal ehrlich, DAS PASSIERT BEI JEDER KLEINIGKEIT !!

deshalb und nur deshalb geht unser so geliebtes land vor die hunde.. weil es den politikern nicht mehr um unser land geht, sondern um ihre macht und einfach oben zu stehen (dazu kommt viel geld)[addsig]

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
01.07.2005 11:26

Zitat:


Valmont schrieb:
sagt die spd dass sie A gut findet, sagt die cdu dass A scheisse is, dann wird kanzler schröder zum rücktritt aufgefordert und zu guterletzt einigen sich alle auf nen beschissenen mittelweg der keinem weiterhilft.

und mal ehrlich, DAS PASSIERT BEI JEDER KLEINIGKEIT !!

deshalb und nur deshalb geht unser so geliebtes land vor die hunde.. weil es den politikern nicht mehr um unser land geht, sondern um ihre macht und einfach oben zu stehen (dazu kommt viel geld)


Bei der Kohl-Regierung gab es eine Blockadepolitik von der SPD und nun eine Blockadepolitik der CDU. Daher bin ich auch der Meinung, dass es wichtig ist, dass wir eine andere Regierung bekommen. Wir können uns alles nur keinen Stillstand leisten.


[addsig]

Valmont
Valmont
01.07.2005 11:29

Zitat:


Valmont schrieb:
sagt die spd dass sie A gut findet, sagt die cdu dass A scheisse is, dann wird kanzler schröder zum rücktritt aufgefordert und zu guterletzt einigen sich alle auf nen beschissenen mittelweg der keinem weiterhilft.

und mal ehrlich, DAS PASSIERT BEI JEDER KLEINIGKEIT !!

deshalb und nur deshalb geht unser so geliebtes land vor die hunde.. weil es den politikern nicht mehr um unser land geht, sondern um ihre macht und einfach oben zu stehen (dazu kommt viel geld)


Zitat:

KuekenMcNugget schrieb:
Wir können uns alles nur keinen Stillstand leisten.





absolut richtig [addsig]

Elli
01.07.2005 11:38

Zitat:


Elli schrieb:
Ich blicke da durch. Ich hatte aber auch eigentlich gedacht, dass das zur Allgemeinbildung gehört.

Ich finde es richtig, dass Gerhard Schröder die Vertrauensfrage stellt. Durch das Ungleichgewicht zwischen Bundestag und Bundesrat, das nach der Wahl hier in NRW fabriziert wurde (armes Deutschland *kopfschüttel*), ist sowieso ein echtes Regieren bis zur nächsten Wahl nicht mehr möglich.

Das der Herr Schröder das Ganze allerdings mit einer bestimmten Hinterabsicht macht kann man wohl nicht ausschließen.

Einfach mal abwarten, was das heute gibt, dann kann man auch weiter diskutieren.


Zitat:

Gerry schrieb:
auch wenn du nen "hass" auf die cdu/csu schiebst...aber hat die koalition spd/grüne in den 7 jahren wirklich was zustande gebracht? also recht viel schlechter kann/könnte es mit der cdu/csu nun auch nicht werden.


Ich glaube ich muss da mal was klarstellen.

1. Ich schiebe keinen Hass auf die CDU/CSU.
2. Die SPD hat hier in NRW schon für einiges gesorgt, leider (und das meine ich mit armes Deutschland) wählen die Deutschen nur auf Bundespolitischer Ebene. d.h. in Berlin geht nix, dann heisst das wohl auch, dass in NRW auch nix passiert? Kleines Beispiel dafür (zum amüsieren) habe ich hier im Lokalfernsehen mitbekommen. Ein kleiner Ort hier in der Umgebung, in dem 80% der Einwohner im Bergbau tätig sind. Da sollte man doch eigentlich meinen, dass die Kumpel die SPD wählen, weil die Bergbausubventionen ja von der CDU gestrichen werden sollen. Das würde natürlich eine Menge Arbeitsplätze in der Region kosten. Trotzdem haben 65% die CDU gewählt. Ich weiss nicht, ob ich das lustig oder traurig finden soll, weil das Ergebnis irgendwie alles auf den Kopf stellt, was ich in der Schule gelernt habe. 100% - 65% = 80%

Ich glaube ich muss auswandern, bevor die Merkel an die Macht kommt.

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
01.07.2005 11:46

Zitat:


Elli schrieb:
Ich glaube ich muss auswandern, bevor die Merkel an die Macht kommt.




Ich glaube das ist nicht mehr zu verhindern. Aber ich finde eine weiter legislaturperiode von Schröder und Konsorten genauso schlimm.

Aber ehrlich gesagt habe ich keine Lust auf eine Politikdiskussion. Ist eh alles zum Kotzen da oben.

[addsig]

RiotGrrrrl
01.07.2005 11:47

ich weiß nich, ob ich oder soll ....

das ist ja die pure schlammschlacht

CDU SPD

SPD CDU


und letztendlich


[addsig]

NoelGallagher
01.07.2005 11:50Supporter

Zitat:


Valmont schrieb:
sagt die spd dass sie A gut findet, sagt die cdu dass A scheisse is, dann wird kanzler schröder zum rücktritt aufgefordert und zu guterletzt einigen sich alle auf nen beschissenen mittelweg der keinem weiterhilft.

und mal ehrlich, DAS PASSIERT BEI JEDER KLEINIGKEIT !!

deshalb und nur deshalb geht unser so geliebtes land vor die hunde.. weil es den politikern nicht mehr um unser land geht, sondern um ihre macht und einfach oben zu stehen (dazu kommt viel geld)


Zitat:

KuekenMcNugget schrieb:
Bei der Kohl-Regierung gab es eine Blockadepolitik von der SPD und nun eine Blockadepolitik der CDU.


Jepp, eines der größten Probleme ist, dass wir mit dem Bundesrat mittlerweile ein zweites Parlament haben, das ironischerweise sogar noch mit Personen der Exekutive (den Ministerpräsidenten) besetzt ist.

Darüber hinaus befindet sich die Bundesregierung im Dauerwahlkampf, wodurch diese Konstellation fast immer zur Blockade führt, wenn (notwendige) Entscheidungen auch mal zu Einschnitten führen.

Verschärfend kommt hinzu, dass es oftmals einen großen zeitlichen Unterschied zwischen Verabschieden einer Reform und der Wirkung gibt. In der Zwischenzeit hat es die jeweilige Opposition immer leicht und gewinnt mit einer einfachen "So nicht"-Haltung ohne eigene Vorschläge die nächsten Landtagswahlen ==> Blockade usw. usf.

Ich bin aber erstmal gespannt, ob Köhler überhaupt die Vertrauensfrage akzeptiert. Hält er sich an die Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts, darf er das in meinen Augen nicht.[addsig]

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
01.07.2005 11:55

Zitat:


NoelGallagher schrieb:
Ich bin aber erstmal gespannt, ob Köhler überhaupt die Vertrauensfrage akzeptiert. Hält er sich an die Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts, darf er das in meinen Augen nicht.


Ich glaube Köhler wird sich genug Zeit nehmen und sich ganz genau überlegen was er machen wird. Aber ich glaube schon, dass er den Bundestag auflösen wird.

[addsig]

NoelGallagher
01.07.2005 12:32Supporter

Tja, das Parlament hat seine Aufgabe gemacht und dem Kanzler das Vertrauen nicht ausgesprochen. Jetzt hängt´s an "Super-Horst" - keine leichte Aufgabe. Schon gar nicht nach den heutigen Reden von Schröder und Münte im Parlament.[addsig]

Junior
01.07.2005 12:48

Zitat:


RiotGrrrrl schrieb:
ich weiß nich, ob ich oder soll ....

das ist ja die pure schlammschlacht

CDU SPD

SPD CDU


und letztendlich





Das kann ich echt nur unterschreiben!
Genau wie das was Valmont gesagt hat. Ich hab auch das Gefühl, dass es denen nur um die Sicherung/Gewinnung eigener Macht geht. Zum Teil ging das soweit, dass die CDU selbst Vorschläge blockiert hat, die eigentlich "klassisch" gesehen deren Standpunkt vertreten hat. (Weiß leider nicht mehr, wobei das war, aber ich weiß, dass ich mich da im So/Wi Unterricht sehr drüber gewundert hab (jaja damals war ich noch jung und hab an das gute im Politiker geglaubt, also konnte ich mich noch wundern ).
Ich denke, dass die SPD ne Menge hätte bewegen können, wenn die ihre Pläne hätten durchziehen können und nicht ständig blockiert würden.
Aber nicht das ihr das falsch versteht, natürlich weiß ich, dass auch die SPD blockiert hätte und die mit Sicherheit nicht das "Opfer" ist. Könnt mir vorstellen, dass die CDU (wenn sie an der Macht und nicht blockiert) genausoviel erreicht hätte.
Wobei ich sagen muss, dass ich im Grunde der SPD näher stehe als der CDU, auch wenn ich finde, dass hier die gegensätze immer mehr verschwimmen und da gar nicht mehr so große Unterschiede bestehen.

Also APPD oder die PARTEI wählen

-edit- Nie fand ich meine Signatur passender als heute

Don't you know?
It's always between a Giant Douche and a Turd Sandwich!

[Nachricht geändert von Junior am 2005-07-01 12:50]

Junior
01.07.2005 12:52

Zitat:


NoelGallagher schrieb:
Tja, das Parlament hat seine Aufgabe gemacht und dem Kanzler das Vertrauen nicht ausgesprochen. Jetzt hängt´s an "Super-Horst" - keine leichte Aufgabe. Schon gar nicht nach den heutigen Reden von Schröder und Münte im Parlament.


Was haben die denn sinngemäß gesagt?
Habs leider (noch) nicht gesehen.[addsig]

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