Simonis nicht zur Misterpräsidentin gewählt.

Zitat:

Simonis scheitert auch im viertem Anlauf

Fiasko für Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis: Auch nach dem dritten Wahlgang erhielt sie nicht die für eine Mehrheit erforderlichen 35 Stimmen. Sowohl Simonis als auch der CDU-Herausforderer Peter Harry Carstensen kamen auf 34 Stimmen - bei einer Enthaltung.

Nach dem Patt im dritten Wahlgang unterbrach der neu gewählte Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) die Sitzung des Parlaments. Der Ältestenrat beschloss daraufhin, dass ein vierter Wahlgang die Entscheidung bringen soll.

Die Enthaltung muss aus dem Lager von SPD, Grünen und dem Südschleswigschem Wählerverband (SSW) stammen: Die drei Parteien verfügen im Landtag nämlich über 35 Stimmen. CDU und FDP kommen zusammen auf 34 Mandate.

SPD und Grüne hatten sich nach der Landtagswahl vom 20. Februar auf eine Fortsetzung ihrer rot-grünen Koalition geeinigt, die von der Partei der dänischen Minderheit tolerieren werden sollte. Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Dienstag galt die Bestätigung Simonis' eigentlich nur als Formsache.
Bestürzung in Kiel

Der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef Lothar Hay reagierte bestürzt auf das Scheitern der Wahl. Er sei "menschlich tief enttäuscht", sagte er im Fernsehsender Phoenix. Er sei seiner Sache "absolut sicher" gewesen, "dass das in den eigenen Reihen nicht passiert".

Auch die Landtagsgruppenchefin des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Anke Spoorendonk, zeigte sich schwer enttäuscht über den Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein. Sie sei "irritiert" und "wirklich wütend" über den Ausgang der Wahl. "Damit habe ich wirklich nicht gerechnet."
Wie gehts weiter?

Sollte die Wahl erneut zu keinem Ergebnis führen, gäbe es folgende Möglichkeiten: Die rot-grüne Regierung könnte zunächst geschäftsführend im Amt bleiben. Für die Dauer einer solchen geschäftsführenden Landesregierung gibt es keine Regelung. Möglich wären auch Gespräche zwischen SPD und CDU über eine große Koalition. Die letzte Konsequenz könnten aber auch Neuwahlen sein.

Ziemlich bitter, besonders weil dieser Wahlausgang entscheident für den Bundesrat ist. Ein Wahlsieg der CDU könnte zu einem totalen Stillstand in Deutschland führen, da bei einem entsprechenden Wahlausgang in NRW die Möglichkeit einer 2/3 Mehrheit für CDU/CSU bestehen würde.

Ist echt krass, was hier an der Waterkant abgeht. Ich bin mal gespannt, was da heute noch passiert.[addsig]

Zitat:

martinzinnecker schrieb:
Ziemlich bitter, besonders weil dieser Wahlausgang entscheident für den Bundesrat ist. Ein Wahlsieg der CDU könnte zu einem totalen Stillstand in Deutschland führen, da bei einem entsprechenden Wahlausgang in NRW die Möglichkeit einer 2/3 Mehrheit für CDU/CSU bestehen würde.

Ich dachte, dass heute auch entscheident!
Zu Fr. Simonis:
Was soll sie denn machen, wenn sie die Möglichkeit hat an der Macht zu bleiben versucht sie auch diese zu behalten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendein Politiker da anders gehandelt hätte.

Jaa .. hm das rechtfertigt das ja nu nicht .... Hätte sich vllt mal ein bisschen näher in richtung große Koalition bewegen sollen !? Oder zur FDP - Die steigen mit allen ins Bett

Mich freut der bisherige Verlauf in Schleswig-Holstein. Bei ihrer ganzen "Machtgeilheit" vergisst Frau Simonis, dass sie im Sinne der Bürger ihres Bundeslandes handeln soll und können muß. Dass das nicht geht wird sie ja jetzt wohl sehen, wenn ihre tolle gebildete Minderheitsregierung es nichtmals zu Stande bekommt sie als Ministerpräsidentin zu wählen. So kann man kein Bundesland regieren!!

Zitat:

martinzinnecker schrieb:
Ich dachte, dass heute auch entscheident!
Zu Fr. Simonis:
Was soll sie denn machen, wenn sie die Möglichkeit hat an der Macht zu bleiben versucht sie auch diese zu behalten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendein Politiker da anders gehandelt hätte.

Auf Phoenix wurde gerade gesagt, dass sie wohl zurücktritt. Verständlich. Echt bitter und mir nicht ganz verständlich.

SSW, Grüne und SPD haben bestimmt Probeabstimmungen gemacht. Wenn´s dort schon nicht geklappt hätte, hätte man wohl Simonis die heutige Blamage erspart und CDU/FDP nicht so in die Karten gespielt. Dort muss es also geklappt haben. Irgendwie auch ganz schon arm von dem Abgeordneten, der jetzt seine Stimme enthält. Seine/Ihre Motive finde ich ja durchaus verständlich aber die Art nicht.[addsig]

Oh doch ! Es ist immerhin eine freie , geheime Wahl und dieser Abgeordnete ist niemand dem verpflichtet ausser seinem Gewissen !

Respekt an denjenigen, dass er sich das traut und sein Amt so Ernst nimmt !

Zitat:

Droogandleader schrieb:
Oh doch ! Es ist immerhin eine freie , geheime Wahl und dieser Abgeordnete ist niemand dem verpflichtet ausser seinem Gewissen !

Respekt an denjenigen, dass er sich das traut und sein Amt so Ernst nimmt !

Ich lese hier immer macht Erhaltung um jeden Preis

die CDU bekommt doch auch nicht auf mehr stimmen .... is halt unentschieden ==> am besten große Koalition

Zitat:

Droogandleader schrieb:
Oh doch ! Es ist immerhin eine freie , geheime Wahl und dieser Abgeordnete ist niemand dem verpflichtet ausser seinem Gewissen !

Respekt an denjenigen, dass er sich das traut und sein Amt so Ernst nimmt !

Zitat:

TweedyTwo schrieb:
Ich lese hier immer macht Erhaltung um jeden Preis

die CDU bekommt doch auch nicht auf mehr stimmen .... is halt unentschieden ==> am besten große Koalition

Wenn die CDU/FDP die Regierung mit Duldung des SSW hätten bilden können, hätten die das auch getan und in der Vergangenheit gab´s das sogar schon mal.[addsig]

ja natürlich , aber das wäre dasselbse in schwarz ... Machterhalt ...

wie oben geschrieben ... eine andere Koalition muß her

am besten Amen und Neuwahlen

Hmm ich mache jetzt schon aktiv bei wqahlkampf mit (spd) hoffe es bringt was ansonnsten kann sich deutschland nach der nrw wahl auf eine Ruinde aussetzen was fortschritt angteht gefasst machen!

Wie kann man Simonis nur so auflaufen lassen?

Also dafür habe ich echt keinerlei Verständnis. Braucht der/die eine Abgeordnete die Öffentlichkeit für die Demontage von Simonis, oder was? Das kann mich echt aufregen, denn das hat Simonis echt nicht verdient. Warum hat sich denn derjenige, der sich jetzt enthält, nicht mal bei oder nach den Koalitionsverhandlungen gemeldet? Das ist mir wirklich völlig unverständlich und mit schlechtem Stil noch sehr nett beschrieben.[addsig]

Sehe ich auch so. Frau Simonis tut mir wirklich Leid. Aber ich habe damit schon gerechnet. Kommt häufiger vor, dass Leute aus den eigenen Reihen (auch wenn das nicht unbedingt sein muss) nicht die Pateimitglieder wählen.

Einer großen Koalition stehe ich eher kritisch gegenüber. Die CDU bietet sich doch nur an um überhaupt was zu sagen zu haben. Stellt euch vor die CDU wäre in der Situation der SPD, die würden denen auch den Vogel zeigen. Außerdem gibt das nur Streit. Zusammenarbeit sollte so zustande kommen wie jetzt beim Job-Gipfel. Und nicht auf so einer Situation basieren.

Zitat:

RocknooB schrieb:
Hmm ich mache jetzt schon aktiv bei wqahlkampf mit (spd) hoffe es bringt was ansonnsten kann sich deutschland nach der nrw wahl auf eine Ruinde aussetzen was fortschritt angteht gefasst machen!

Simonis gibt auf

Einen Tag nach dem Wahldebakel im Kieler Landtag hat Heide Simonis die Konsequenzen aus der Blamage gezogen. Sie werde nicht zur Wiederwahl als schleswig-holsteinische Regierungschefin antreten, kündigte sie an. Gegen offene Messer zu kämpfen sei möglich, aber gegen einen "hinterhältigen Dolchstoß gibt es keine Abwehrmöglichkeiten".

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[addsig]

Das ist echt heavy für sie