RaRFan92
16.10.2014 18:05
16.10.2014 18:05
wsk253
16.10.2014 18:09
16.10.2014 18:09
Wenn sich alle Parteien zusammenschließen, hätte man sogar eine 100%ige Legitimierung. Wahnsinn ...und jetzt?
Dieser ganze Thread ist so unfassbar - ich bin raus.
16.10.2014 18:12
RaRFan92
16.10.2014 18:15
16.10.2014 18:15
SammyJankis schrieb:
RaRFan92 schrieb:
SammyJankis schrieb:
Und nur so am Rande würde dann auch die CDU den MP stellen 
...und jetzt?
Ich finde, dass in dieser Diskussion mittlerweile zwischen sachlichen Argumenten immer mehr ein "Mimimi, die SPD koaliert lieber mit der Linken" durchkommt.
Sachlichkeit gibt's hier mehr als genug, wird nur von der Gegenseite als Nichtigkeit abgetan. Ist es unsachlich zu sagen, dass man eine SED-Nachfolgepartei nicht irgendwo in der Regierung sehen will, zumal dann, wenn der Wählerwunsch - rein von der Verteilung der Stimmen - anders aussieht?
roxar
16.10.2014 18:15
16.10.2014 18:15
Dass sich die Mehrheit der Wähler Schwarz-Rot-Grün gewünscht hat, darf wohl genauso bezweifelt werden 
wsk253 schrieb:
Wenn sich alle Parteien zusammenschließen, hätte man sogar eine 100%ige Legitimierung. Wahnsinn ...und jetzt?
Man weiß ja garnicht was der einzelne SPD/Grüne Wähler wollte. Und bei nur einer Stimme Mehrheit kann ich mir durchaus vorstellen, dass nicht die Mehrheit der Wähler diese Koalition wollte.
Das Ganze sollte aber wohl nur zeigen, dass man sowas kaum als Argument verwenden kann, obwohl das insbesondere von Politikern gern genutzt wird.
Cove
16.10.2014 19:35
16.10.2014 19:35
was isn hier los?
Rhapsode
17.10.2014 11:19
17.10.2014 11:19
roxar schrieb:
Rhapsode schrieb:
Schon ganz schön heftig, wie hier Stammtischparolen noch und nöcher aufgetischt werden. Erstens mal reden wir doch gar nicht von Rot-Rot-Grün auf Bundesebene, was mich direkt zu zweitens führt: Wieso wird eigentlich von gewissen Leuten nie zur Kenntnis genommen, dass die Linke im Osten deutlich anders zu bewerten ist, als im Westen, da sie dort viel pragmatischer ist? Guckt euch doch mal das Programm in Thüringen von denen an, das hätte die SPD vor 20 Jahren auch schreiben können. Kein Wunder, die Partei besteht ja auch in einem nicht unerheblichen Teil aus ehemaligen Genossen. Ich würd erstmal den Wählerwunsch respektieren, der bei dieser Wahl zu eben dieser Koalition geführt hat (die auch in den vergangenen Wahlen dort schon möglich gewesen wäre) und abwarten, ob sich denn der Untergang des Abendlandes tatsächlich noch einstellt, oder ob mal wieder vieles heißer gekocht als gegessen wird.
Übrigens hätte man in den 80ern von den Grünen auch nie gedacht, dass die mal mitregieren würden.
Mich interessiert nicht wo die Partei wie zu bewerten ist, wenn sie 1. verfassungsfeindlichen Strömungen den Raum bietet und 2. sich weiterhin als SED Nachfolgerin sieht (wenn es ihr gerade so passt). Das macht die Partei für mich in ihrer Gänze unwählbar - egal wo.
Im Übrigen hätte der Wählerwunsch genauso gut als ein Wunsch nach Schwarz-Rot oder sogar Schwarz-Rot-Grün interpretiert werden können. Das legt ja sowieso jeder so aus wie es im gerade gut passt.
Und was willst du jetzt mit dem Grünenvergleich zeigen? Haben die Grünen in den 80er Jahren einen "Unrechtsstaat" regiert?
zu 1. Ich erzähl dir jetzt mal was, falls es dich überhaupt interessiert: In jeder Partei, die nur groß genug ist, gibt es verfassungsfeindliche Strömungen, und beizeiten wird auch immer wieder darauf aufmerksam gemacht. Ich nehm jetzt mal nur die Union als Beispiel. Was ist denn mit Gestalten wie Schäuble und seinen merkwürdigen Ideen zu Sicherheitskonzepten, die z.B. darin mündeten, dass er ja sogar darüber nachgedacht hat, TerrorVERDÄCHTIGE unter gewissen Umständen präventiv töten zu lassen? Von seinen Stasi 2.0-Plänen mal ganz abgesehen. Ganz ähnlich Herr Jung, der entführte Flugzeuge notfalls abballern lassen wollte. Dabei gehts mir nichtmal um die Frage, ob das jetzt moralisch zu verantworten ist oder nicht (dass diese Frage extrem schwierig ist, weiß ich selbst). Es geht mir nur darum, dass auch hier das BVG genau das vorher für verfassungswidrig erklärt hatte. Wie viele Beispiele von notwendiger Intervention des BVG kann man allein in den letzten Jahren aufzählen?
Ich will überhaupt nicht damit sagen, dass ich Untergruppierungen wie die kommunistische Plattform in irgend einer Form gutheißen möchte (wobei der Wunsch nach einer anderen gesellschaftlichen Wirtschaftsordnung per se nicht verfassungsfeindlich ist, sondern eher der Weg, wie man es dort durchzusetzen gedenkt). Es ist aber so, dass ich persönlich bei einer Partei, unter deren Delegierten der Anteil so einer Gruppierung ungeähr 1% ausmacht und die zu einem deutlich größeren Teil aus echten Demokraten besteht (zumindest, wenn man Teile der SPD, der Grünen und manchmal sogar der FDP glauben darf), deutlich weniger Sorgen mache als bei einer Partei, in der solche Leute derart hochrangige Positionen besetzen Es sind leider nicht die Bosbachs und Leutheusser-Schnarrenbergers, die in den letzten Regierungen die wirklich entcheidenden Positionen besetzt haben.
zu 2. Aus irgend einem Grund bin ich zu 100% davon überzeugt, dass, gesetz dem Fall alle Linken Politiker würden sich jetzt von der SED und der DDR ganz stark distanzieren und behaupten, dass man damit überhaupt nichts zu tun hätte, ihnen (und das zu Recht) Heuchelei vorgeworfen werden würde. Natürlich ist die Linke zu einem Teil SED-Nachfolgerin, das ist ja schon historisch bedingt. Ich finde nur, man sollteden Begriff "Nachfolgerin" etwas mehr Neutralität zugestehen anstatt es so peiorativ aufzufassen. Ich persönlich gestehe den Leuten, gerade im Osten, zu, aus den Fehlern der DDR gelernt zu haben. Und mir nützen Distanzierungen sowieso nichts ohne das entsprechende Handeln. Und wie es genau mit dem Handeln aussieht, kann man sich ja künftig in Thüringen mal anschauen. In Berlin und Brandenburg ist jedenfalls noch keine Diktatur zurückgekommen.
und warum ich das mit den Grünen erwähnt habe? Ja, waren diese Krawalldemonstranten und Steineschmeißer, deren Strömung ja auch innerhalb der Grünen aufgenommen wurde, etwa nicht verfassungsfeindlich? Oder hatten die Narrenfreiheit, weil es sie "vorher noch nicht gab"?
Indielaus
17.10.2014 16:57
17.10.2014 16:57
Deutschland und Frankreich haben der OSZE unbemannte Flugkörper zur Überwachung des brüchigen Waffenstillstands in der Ukraine angeboten, doch der Einsatz ist aus einer Vielzahl von Gründen fraglich. Das neueste Problem geht offenbar auf die "Luna"-Drohnen der Bundeswehr zurück, die bei sehr tiefen Temperaturen nicht eingesetzt werden können. "Das ist ein technisches Problem dieses 'Luna'-Systems, dass das bei Temperaturen von unter 19 Grad nicht mehr sicher gesteuert werden kann" [...] Es handele sich nicht um ein technisches Problem der "Luna"-Drohne. Vielmehr müsste im Einzelfall immer geprüft werden, ob ein Flug witterungsbedingt möglich sei.
Das Verteidigungsministerium wies Vorwürfe zurück, den Einsatz fahrlässig vorbereitet zu haben. Grundsätzlich könnten die Drohnen auch im Winter betrieben werden. Dies müsse aber von Tag zu Tag entschieden werden.
Stimmt, wenn es im Winter mal 20°C hat, kann man ja problemlos damit fliegen!
Stebbard
04.11.2014 14:39
04.11.2014 14:39
Oh, ist da während des Urlaubs eine Die Linke-Debatte hier in Forum an mir vorbeigegangen? Zu schade.
Aber befeuern wir einmal:
Thüringer SPD stimmt für Rot-Rot-Grün
Die SPD-Mitglieder in Thüringen haben sich für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen ausgesprochen, die zur Wahl des bundesweit ersten Ministerpräsidenten von der Linkspartei, Bodo Ramelow, führen könnten. In einer Mitgliederbefragung habe die Parteibasis mit 69,93 Prozent für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen gestimmt[...]
via Sueddeutsche
guitar-fish
04.11.2014 15:44
04.11.2014 15:44
Iwie komisch wenn die Partei mit den meisten Stimmen nicht einmal in der Regierung zu finden ist.
Und die SPD wird mit solchen Entscheidungen fast unwählbar. Mal schauen wie sich das auf Bundesebene auswirkt.
Man sieht ja am BER Flughafen was Rot-Rot anrichtet.
Stebbard
04.11.2014 16:08
04.11.2014 16:08
guitar-fish schrieb:
Iwie komisch wenn die Partei mit den meisten Stimmen nicht einmal in der Regierung zu finden ist.
Es ist also komisch, wenn eine Koalition, die über eine Mehrheit verfügt, die Regierung bildet? Der linke Sektor ist nun einmal fragmentierter als der rechte, weshalb sich die von daher ist da nichts komisch, auch wenn dir das Ergebnis nicht passt.
Als Hausaufgabe für den Weg gebe ich dir übrigens mal mit, zu recherchieren, was Schwarz(-Gelb) alles so auf dem Kerbholz stehen hat. Eine kleine Hilfe: Frag mal in Hamburg nach. Verzeihe mir den Spoiler, aber fehlgeplante Großprojekte sind nun wahrlich kein Charakteristikum "linker" Parteien.
wsk253
04.11.2014 16:26
04.11.2014 16:26
Stebbard schrieb:
guitar-fish schrieb:
Iwie komisch wenn die Partei mit den meisten Stimmen nicht einmal in der Regierung zu finden ist.
Es ist also komisch, wenn eine Koalition, die über eine Mehrheit verfügt, die Regierung bildet? Der linke Sektor ist nun einmal fragmentierter als der rechte, [...]
Das habe ich auch versucht zu erklären, aber es nützte nichts.
Rhapsode
05.11.2014 00:01
05.11.2014 00:01
guitar-fish schrieb:
Iwie komisch wenn die Partei mit den meisten Stimmen nicht einmal in der Regierung zu finden ist.
sorry, aber
Brauch ich nichts mehr dazu sagen. Stebbie hats richtig begründet.
BNPRT
05.11.2014 00:33
05.11.2014 00:33
Stebbard
05.11.2014 22:30
05.11.2014 22:30
Ich kann ja tendenziell die Probleme, die einige mit der Aktion der Gruppe Zentrum für politische Schönheit haben, nachvollziehen - aber je mehr ich darüber nachdenke, und je weiter sich die Debatte darüber entwickelt, desto genialer finde ich die Aktion. Sie zeigt der Politik und der Erinnerungskultur einfach gnadenlos seinen Spiegel vor.
guitar-fish
07.11.2014 14:20
07.11.2014 14:20
Stebbard
10.11.2014 18:02
10.11.2014 18:02
... schon interessant, mit wem die Union sich Seite an Seite stellt, wenn sie gegen Rot-Rot-Grün demonstriert.
Rhapsode
10.11.2014 18:04
10.11.2014 18:04
Stebbard schrieb:
... schon interessant, mit wem die Union sich Seite an Seite stellt, wenn sie gegen Rot-Rot-Grün demonstriert.
Hab ich auch gerade gelesen. Ist mal davon abgesehen auch noch ein super Demokratieverständnis...
RaRFan92
10.11.2014 18:05
10.11.2014 18:05
Stebbard schrieb:
... schon interessant, mit wem die Union sich Seite an Seite stellt, wenn sie gegen Rot-Rot-Grün demonstriert.
Genau. Die Union hat die Nazis freundlich willkommen geheißen und sich über die Unterstützung gefreut. Magst du die Tatsachen noch ein bisschen mehr verdrehen, oder reichen dir Anspielungen?
Stebbard
10.11.2014 18:30
10.11.2014 18:30
Wär es doch so, dass etwas verdreht worden wäre - das traurige ist, dass schon Tage im Vorfeld klar war, dass zahlreiche Personen aus dem rechtskonservativen und -extremen Lager teilnehmen werden, und letztendlich ja auch da waren.
Zumindest hatte die Union am besagten gestrigen Abend scheinbar kein Problem, den Zulauf aus diesen Kreisen zu mitzunehmen und mit denen schiedlich, friedlich an der Seite zu stehen - es diente ja ihrem Zweck. Und auch heute hält es die Partei scheinbar für angebracht, unisono mit den besagten Parteien den gestrigen Aufmarsch zu feiern.
martinzinnecker
10.11.2014 18:35
10.11.2014 18:35
Mit Nazis auf die Straße gehen geht gar nicht, der Feind meines Feindes ist eben nicht mein Freund.
Gegen Rot-Rot-Grün ist ja richtig aber bitte kein Protest mit jeden Mitteln, dann muss man sich eben andere Wege suchen.
RaRFan92
10.11.2014 18:38
10.11.2014 18:38
Stebbard schrieb:
Wär es doch so, dass etwas verdreht worden wäre - das traurige ist, dass schon Tage im Vorfeld klar war, dass zahlreiche Personen aus dem rechtskonservativen und -extremen Lager teilnehmen werden, und letztendlich ja auch da waren.
Zumindest hatte die Union am besagten gestrigen Abend scheinbar kein Problem, den Zulauf aus diesen Kreisen zu mitzunehmen und mit denen schiedlich, friedlich an der Seite zu stehen - es diente ja ihrem Zweck. Und auch heute hält es die Partei scheinbar für angebracht, unisono mit den besagten Parteien den gestrigen Aufmarsch zu feiern.
Dann möchte ich bitte den Aufschrei sehen, wenn die nächste linke Demonstration unter Beteiligung gewaltbereiter Autonomen stattfindet, die dort nicht nur geduldet, sonder offen willkommen sind. Aber der wird nicht kommen, weil sind ja nur die Linken, gell?
martinzinnecker
10.11.2014 18:42
10.11.2014 18:42
Es ist doch scheiss egal was "die anderen" machen, wenn bei den Linken gewaltbereite toleriert werden rechtfertigt das nichts, dann muss man eben besser sein und beide radikale Lager verurteilen.
guitar-fish
10.11.2014 18:49
10.11.2014 18:49
martinzinnecker schrieb:
Mit Nazis auf die Straße gehen geht gar nicht, der Feind meines Feindes ist eben nicht mein Freund.
Gegen Rot-Rot-Grün ist ja richtig aber bitte kein Protest mit jeden Mitteln, dann muss man sich eben andere Wege suchen.
Seh ich auch so, war einfach selten doof von der CDU.
Lustig aber, dass sich hier niemand zur Haltung der Linkspartei zur Diktatur der DDR aufregt..aber "links" ist ja cooler als rechts.
Daß Extreme auf beiden Seiten Gift sind, wird in diesem Forum oft außer Acht gelassen.
RaRFan92
10.11.2014 18:51
10.11.2014 18:51
martinzinnecker schrieb:
Es ist doch scheiss egal was "die anderen" machen, wenn bei den Linken gewaltbereite toleriert werden rechtfertigt das nichts, dann muss man eben besser sein und beide radikale Lager verurteilen.
Es geht mir gar nicht um Rechtfertigung, es geht mir darum, dass mir die Wahrnehmung hier im Forum (und generell) ein ganz klein wenig verzerrt erscheint.
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