Wahljahr 2010

eröffnet von FBG am 19.08.2009 10:32 Uhr
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nima
10.05.2010 09:26AdminSupporter

@ kraft
hast den mund wohl ein wenig zu voll genommen.
jetzt heisst es wohl. rot-rot-grün oder gr. koalition mit rüttgers als ministerpräsident. da bin ich mal echt gespannt

Phanthomas
10.05.2010 10:00


nima schrieb:
@ kraft
hast den mund wohl ein wenig zu voll genommen.
jetzt heisst es wohl. rot-rot-grün oder gr. koalition mit rüttgers als ministerpräsident. da bin ich mal echt gespannt

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Würd mich nicht wundern, wenn nach Rüttgers' Verhalten am Wahlabend und diesem Ergebnis auch bei großer Koalition jemand anders als Ministerpräsident gefordert wird, nicht nur von der SPD sondern auch von so einigen CDU-Leuten.

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

Dann sollen aber wenigstens Hessen-Style die Studiengebühren abgeschafft werden, zumindest in Stufen

nima
10.05.2010 10:10AdminSupporter


Phanthomas schrieb:

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

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das hat sie vor langer langer zeit gesagt. mittlerweile verneint sie es nicht mehr

The_Game
10.05.2010 10:32


nima schrieb:


Phanthomas schrieb:

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

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das hat sie vor langer langer zeit gesagt. mittlerweile verneint sie es nicht mehr

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Also auch in der Politikerzeitrechnung ist letzte Woche nicht vor langer Zeit - obwohl zu Wahlzeiten manchmal schon.

buether
10.05.2010 11:06

So jetzt mal das amtliche Ergebnis, damit dass hier auch mal steht:
Die Wahlbeteilung lag bei 59,3%, wovon 1,4% ungültig waren
Von den gültigen Stimmen liegen diese Partein vorne:
CDU 34,6%
SPD 34,5%
Grüne 12,1%
FDP 6,7%
Die Linken 5,6%

Unter der 5% Hürde:
Piraten 1,5%
Pro NRW 1,4%

Alle anderen Partein liegen unterhalb der 1% Hürde.

Die Sitzverteilung sieht wie folgt aus:
CDU 67 Sitze
SPD 67 Sitze
Grüne 23 Sitze
FDP 13 Sitze
Die Linke 11 Sitze

Kommen wir nun zu den Farbenspielen:
Rot- Grün und Schwarz - Grün kommen je nur auf 90 Sitzen und wären somit keine Option
Eine große Koalition aus CDU und SPD wäre Möglich
Zudem wäre noch eine sogenannte Rot Rot Grüne Regierung Möglich

Wenn die FDP noch Regieren würde, wäre noch eine Jamaika Koalition bzw eine Ampel Koalition Denkbar. Natürlich wären noch weite Koalitionen Möglich, aber man sollte Realistisch bleiben.

Die Frage bei der Rot Rot Grünen Koalition wäre das Problem mit den Linken. Wären es offenbar von Seiten der Grünen und der Linken keine Probleme geben wird, muss man mal schauen, was die SPD nach der Wahl sagt. Mit so einer Koalition lassen sich auf jeden Fall einfacher Beschlüsse schaffen, wie Abschaffung der Studiengebüren, Einheitsschule, erneuerbare Energien, jedoch gibt es auch Streitpunkte wie die Verstaatlichungen von Energie Konzernen, die 30 Stunden Woche etc.

Die große Koalition wäre auf jeden Fall in Zeiten der Krise angebracht. Jedoch gibt es unterschiedliche Meinungen in der Energie und Bildungspolitik, wo man sich auf Kompromise einigen muss. Und man hat ja schon während der Wahl gesehen, dass sich beide Partein nicht so richtig gern haben. Ich lege mich aber schon mal darauf fest: Wenn es eine große Koalition geben wird, dann nicht unter Rütgers.[addsig]

martinzinnecker
10.05.2010 11:21

Im Saarland gibt es ja Jamaika - dort musste die CDU einige Zugeständnisse in Richtung der Grünen machen.

Rot-Rot-Grün halte ich für unwahrscheinlich.
Eine solche Koalition in so einem großen und wichtigen Bundesland wäre dann wegweisend für andere Bundesländer (nach dem Motto: Wenn die das können können wir das auch) und sehr wahrscheinlich auch für den Bundestag.

Vor so einer Koaltion auf Bundesebene hätte ich Angst, das wäre mMn das Letzte was wir gebrauchen können. Allerding glaube ich nicht, dass sowas kommen würde, eine Aussage vor einer Wahl in diese Richtung würde die SPD sehr viele Stimmen kosten.

Ich denke es wird in NRW auf eine große Koalition hin laufen, aber wie schon erwähnt wurde nicht unter einem Ministerpräsidenten Rüttgers.

buether
10.05.2010 14:40

So wie es aktuell aussieht, versucht Frau Kraft Ministerpräsidentin zu werden und versucht daher eine dreier Koalition. Die FDP will nicht so richtig und man weiß noch nicht genau, ob sie wirklich mit den Linken regieren möchten. So wie ich das mitbekommen habe, liegt das offenbar ganz bei der SPD, ob sie Rot Rot Grün wollen. Wollen sie das nicht, dann gibt es große Koalition.[addsig]

frankterhart
10.05.2010 16:01


nima schrieb:


Phanthomas schrieb:

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

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das hat sie vor langer langer zeit gesagt. mittlerweile verneint sie es nicht mehr

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Stimmt so nicht. Gestern Abend im Heute Journal hat sie "nicht regierungsfähig und nicht koalitionsfähig" gesagt und das sehr bestimmt. Ich bin jetzt mal so naiv und vertraue ihr da.

KLL
10.05.2010 16:26

Passt ja hier auch ganz gut rein:


Merkel streicht Steuersenkungen bis 2012
Die Kanzlerin zieht Konsequenzen aus dem NRW-Debakel. Steuersenkungen soll es in naher Zukunft nicht geben, erklärt Angela Merkel. Die CDU-Chefin räumt außerdem Fehler ein: Ministerpräsident Rüttgers habe im Wahlkampf zu wenig Rückendeckung aus Berlin bekommen.

Zitat anzeigen


weiterlesen bei spon.de

Wer hätte das gedacht?

Phanthomas
10.05.2010 16:38

Überraschung.

Dann gibt es ja wohl bald Neuwahlen im Bund
http://youtube.com/watch?v=6nOFw1TQpZU

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